ESM, Europaeischer „Stabilitaetsmechanismus“ eine „1984“ Wortschoepfung?

ESM

ein hochaktueller Begriff.

ESM, „Europäischer Stabilitätsmechanismus“, eine Wortschöpfung aus der mechanistischen, heute noch üblichen „normalen“ Denkart, die mit grösster anzunehmender Wahrscheinlichkeit den beabsichtigten Eindruck erwecken soll, es gehe um etwas Gegenständliches, um einen Mechanismus der stabilisiere, der Stabilität in dem aktuellen – von Vielen als instabil betrachteten – Markt  schaffe.

Ein sehr treffender lesens- und denkenswerter Kommentar dazu:

„Europäischer Stabilitätsmechanismus“, dieses Worte-Ungeheuer scheint fast alle beeindruckt zu haben und das sollte es auch. Aber mit ihm wird trotzdem Unsinn ausgedrückt und verschleiert, dass es sich dabei um einen Namen handelt, der einer zu bildenden internationalen Finanzinstitution zugeordnet wurde. Das hat bei der Anhörung in Karlsruhe das BVerfG wohl auch inzwischen bemerkt(?).

„Stabilitätsmechanismus“ ist in Deutsch eine unsinnige Wortkonstruktion. Und sie wird auch zum Beispiel nicht mit dem Hinweis sinnvoll, diese Finanzinstitution solle für Märkte, Banken, Staaten einen stabilisierenden „Mechanismus“ erfinden. Die Tätigkeiten der Menschen dieser Institution sind aber kein Mechanismus, sondern Interessen geleitete, und können auch nicht mechanisch etwas stabilisieren

Folge, dass dieses Worte-Ungeheuer unkritisch überall verwendet wird, ist, „Europäischer Stabilitätsmechanismus“ hinterlässt den Eindruck, und das soll es auch, es sei etwas Gegenständliches, ein Mechanismus der stabilisiere. Doch es ist nur der Name für eine zu bildende internationale Finanzinstitution, der Verfügungsmacht über sehr viel Geld der Euro-Länder übertragen werden soll.

Investigativer Journalismus hätte schon längst enthüllen können und zwar- wenn nicht mit der Auseinandersetzung mit dem uinsinnigen Umgang deutscher Sprache – zum Beispiel durch Befragung der Abgeordneten, ob sie mit ihrer Zustimmung zum Gesetz „ESM“ die Übertragung dieser Verfügungsmacht beschließen wollten und warum das beschlossene Gesetz nicht richtig benannt wurde, nämlich Gesetz zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Bildung und Einrichtung einer internationalen Finanzinstitution mit Namen „Europäischer Stabilitätsmechanismus“.

Das Bundesverfassungsgericht muss also nicht zu „ESM“, sondern zu einem Gesetz zur Bildung und Einrichtung einer internationale Finanzinstitution mit großer Verfügungsmacht entscheiden und zwar ob trotz der Übertragung dieser Verfügungsmacht an diese Finanzinstitution Verfassungsidentität gewahrt bleibt, oder, wenn nicht, dass dann dafür eine das Grundgesetz ablösende Verfassung erforderlich wäre. Die Wahrung der Verfassungsidentität kann deshalb auch nicht an einem Kriterium „Demokratie“ festgestellt werden. Denn eine Zweidrittel-Mehrheit des Bundestages hat das Gesetz zu „ESM“ demokratisch beschlossen.

Quelle http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/07/45829/   Kommentar vom 17.07.12 um 08:50, „Blickensdörfer sagt

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