PRISM NSA Ich verschlüssele immer meine E-Mails Bernd Fix GnuPG Tor

Wer seine Daten im Internet schützen will, muss wissen wie.

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Zürich | 13.06.2013

«Ich verschlüssele immer meine E-Mails»

Die Enthüllungen um die Praktiken der amerikanischen National Security Agency ziehen immer grössere Kreise. Wer seine Daten im Internet schützen will, muss wissen wie. Bernd Fix vom Chaos Computer Club Zürich erklärt Grundlegendes.

Sie senden mir E-Mails mit PGP-Schlüssel. Machen Sie das immer?

Bernd Fix: Gerne hätte ich Ihnen die E-Mails auch verschlüsselt zugeschickt – aber leider haben Sie keine E-Mail-Verschlüsselung. Das erkennt mein
E-Mail-Programm und signiert die E-Mails nur, damit Sie prüfen könnten, ob sie tatsächlich von mir stammen.

Aus welchem Grund?

Verschlüsseln und Signieren sind Standardeinstellungen, die ich in meinem E-Mail-Programm gewählt habe. Ich verschlüssele immer, damit die Tatsache, dass ich verschlüssele, keine Information an sich ist.

Wie verschafft sich eine Organisation wie NSA Zugang zu den Daten?

Das Internet ist nicht so chaotisch aufgebaut, wie sich das die meisten Leute vorstellen, sondern ziemlich hierarchisch. Es gibt Knoten und Verbindungen im Netz, über die sehr viel Netzverkehr läuft – viele davon in den USA: An diesen Knoten hat die NSA sogenannte «Tapping Points», welche die Daten abschnorcheln. Wenn Sie ein E-Mail von Zürich nach Hamburg schicken, kann es durchaus passieren, dass die Daten über die USA geleitet und dort abgehört werden. Alle anderen Daten werden zum Beispiel bei Firmen wie Facebook oder Google abgegriffen – ob mit oder ohne Wissen der jeweiligen Firma, ist dabei egal.

Welches sind die grössten Fehler, die normale Computernutzer begehen?

Naivität und Blauäugigkeit, wenn es um Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung geht: Naivität, dass «wer nichts zu verbergen hat, auch nichts zu befürchten hat», und Blauäugigkeit ge­gen­über Datenschnüfflern, egal ob im Ausland oder in der Schweiz. Beides führt dann schnell zu einer unbedachten Offenlegung von persön­lichen Daten auf «Faceboogle».


Was kann man tun, um den Computer zu schützen?

Nicht der Computer muss geschützt werden, sondern der Mensch, der ihn benutzt. Und das bedeutet, das sich dieser Mensch zuerst einmal bewusst werden muss, welchen Gefahren seine digitalen Bürgerrechte im Netz ausgeliefert sind und dass nur Anonymität und Vertraulichkeit der Kommunikation hier Schutz bieten. Anonymität erreicht man durch Netzwerke wie «Tor» und Vertraulichkeit durch Verschlüsselung mit «GnuPG».


Auch wenn man keinen IT-Hintergrund hat? 

Fachwissen ist nicht entscheidend, sondern der Wille, sich mit der Thematik zu beschäftigen und neue Programme und Verhaltensmuster zu lernen – auch wenn das oft der Bequemlichkeit zuwiderläuft. Wie sagte Obama anlässlich der Enthüllungen um die National Security Agency doch so passend: «Es gibt keine hundertprozentige Sicherheit und keine hundertprozentige Privatsphäre ohne Unannehmlichkeit.»


Gibt es Programme oder Betriebssysteme, die man favorisieren sollte?

Grundsätzlich gibt es gute Gründe, Open-Source-Programme und -Betriebssysteme zu bevorzugen, aber im Kontext geheimdienstlicher Schnüffelei ist das eher nebensächlich. Für jedes gängige Betriebssystem wie Windows, MacOS, Linux oder Android gibt es Programme, um Anonymität und Vertraulichkeit im Netz zu unterstützen.


Sollen wir nun Linux nutzen?

Nur wenn Sie den Vorteil quell-offener Programme verstehen und unterstützen wollen. Linux hilft zwar nicht so sehr gegen staatliche Schnüffelei, ist aber bei vielen anderen Bedrohungen aus dem Internet ein echter Vorteil.

Jeder hat einen, die wenigsten verstehen ihn – ist der Computer das ideale Ziel für Datensammler?

Die Datensammler sind an unserer Kommunikation untereinander interessiert, nicht so sehr an dem Medium der Kommunikation. Auch wenn das im Moment etwas in Vergessenheit gerät, werden auch flächendeckend Telefon- und Handykommunikation abgehört und ausgewertet – nicht nur Computerdaten. Also ist nicht der Computer das Ziel, sondern der Mensch, der ihn nutzt. Und weil der Computer als universelles Kommunikationsmedium dem menschlichen Bedürfnis nach sozialem Geschnatter enorm entgegenkommt, passiert viel Kommunikation im Internet – und die wird abgehört.

Wie gefährlich sind Smartphones für die Nutzer oder Onlinebanking, Bezahlen mit Kreditkarte im Internet und vertrauliche Inhalte in E-Mails zu versenden?

Alles das ist gefährlich, vor allem wenn man naiv und blauäugig die Technik einfach nur nutzt, ohne sich der Gefahren bewusst zu sein.

Wer ausser der NSA ist sonst noch da draussen im Web und überwacht uns?

Alle Dienste in jedem Land der Welt – auch die Schweizer – machen das. Bisher sind die meisten einfach nicht erwischt worden. Weil kein mutiger Mensch bereit war, sein Leben aufzugeben, um diese dreckigen Geheimnisse an die Öffentlichkeit zu bringen. Aber wie Ingeborg Bachmann in ihrem Gedicht «Alle Tage» schrieb: «Es werden Zeiten kommen, da werden Orden verteilt: für den Verrat unwürdiger Geheimnisse.»


*Das Interview wurde schriftlich geführt.

Interview: Daniel Stehula für landbote.ch Quelle http://www.landbote.ch/detail/article/ich-verschluessele-immer-meine-e-mails/gnews/99237163/

Auch lesenswert zum Thema aus dem pctipp.ch:

Internet ganz anonym

Wer surft oder mailt, hinterlässt im Internet Spuren, die sich zurückverfolgen oder zum Erstellen von detaillierten Benutzerprofilen verwenden lassen. Mithilfe einfacher Mittel bewegen Sie sich anonym im Web.

von Janis Berneker14.06.2013
Anonym im Internet zu surfen, ist gar nicht so kompliziertAnonym im Internet zu surfen, ist gar nicht so kompliziertZoom Beim Surfen wird jeder Seitenaufruf und jede Aktion von den besuchten Webservern aufgezeichnet. Aber nicht nur die Webseitenbetreiber wissen, was Sie angeklickt haben, auch der Internetgigant Google kann dank seines Statistikdienstes Analytics Ihr Surfverhalten aufzeichnen; denn Analytics wird auf zahlreichen Webseiten eingesetzt.Zugriff auf Ihre Surfdaten haben ausserdem der Internetprovider und die Anbieter von öffentlichen WLAN-Hotspots, falls Sie solche unverschlüsselt benutzen.Mit den Informationen können Profile über Ihre Surfgewohnheiten und Interessen angelegt werden, die Datensammler meist für zielgerichtete Werbung verwenden. Im schlimmsten Fall werden die Informationen weiterverkauft oder von unseriösen Firmen für Massenmails oder anderes missbraucht. Deshalb ist es sinnvoll, die Surfspuren zu verwischen.Das geht mit heutigen Webbrowsern ohne grosse Einschränkungen und unkompliziert. In manchen Fällen lohnt es sich auch, seine Herkunft zu verschleiern – um zum Beispiel auf Webdienste zuzugreifen, die normalerweise nur für bestimmte Länder angeboten werden. Dies ist etwa bei einigen YouTube-Videos der Fall oder beim Musikdienst Pandora. Auch das anonyme Mailen ist keine Hexerei, um sich beispielsweise vor Spammern zu schützen.

So werden Sie identifiziert

Cookies vom PC löschen“>Wählen Sie in Firefox ALLES, bevor Sie die <a href=Cookies vom PC löschen“ /> Wählen Sie in Firefox ALLES, bevor Sie die Cookies vom PC löschenZoom Grundsätzlich haben die Webseitenbetreiber drei Möglichkeiten, Sie zu identifizieren: einerseits mittels sogenannter Cookies. Das sind kleine Textdateien, die auf Ihrem PC gespeichert werden. Dort können Webseiten eine Identifikationsnummer ablegen, damit Sie bei einem erneuten Aufruf der Seite wiedererkannt werden.Diese Möglichkeit lässt sich mit modernen Webbrowsern leicht umgehen (siehe nächste Seite «Surfen ohne Spuren»). Sie können die Cookies auch gezielt löschen. In allen aktuellen Browsern tun Sie dies mit den Tasten Ctrl+Shift+Del, wobei Sie bei Firefox und Chrome noch Alles bzw. Gesamter Zeitraum auswählen müssen.

Die zweite Möglichkeit ist das Ermitteln Ihrer IP-Adresse, die je nach Internetprovider nur selten wechselt. Bleibt die IP-Adresse bei mehreren Seitenaufrufen identisch, kann der Betreiber davon ausgehen, dass es sich um denselben Benutzer handelt. Diese Adresse ermöglicht es zudem, den Standort Ihres Rechners einem Land zuzuweisen. Dadurch können ausländische Webdienste zum Beispiel verhindern, dass Sie diese von der Schweiz aus nutzen können. Wie Sie Ihre IP-Adresse verschleiern, lesen Sie im entsprechenden Abschnitt auf der nächsten Seite.

Wie ein Fingerabdruck: Panopticlick zeigt, wie einmalig Ihre Systemkonfiguration istWie ein Fingerabdruck: Panopticlick zeigt, wie einmalig Ihre Systemkonfiguration istZoom Die dritte Identifikationsmöglichkeit ist subtiler: So haben alle Webseitenbetreiber Zugriff auf allgemeine Informationen zum genutzten System. Dazu gehören etwa die Spracheinstellungen, die Bildschirmauflösung, das Betriebssystem, installierte Schriftarten etc. Diese Informationen sind an und für sich praktisch, um Webseiten für den jeweiligen Nutzer zu optimieren – zum Beispiel, um die richtige Sprache anzuzeigen.Kombiniert lassen sie sich aber als elektronischer Fingerabdruck verwenden, um Sie zu identifizieren. Denn die Kombination dieser Systeminformationen ist meist einmalig. Wie selten Ihre Systemkonfiguration ist, können Sie auf der Webseite der Electronic Frontier Foundation mit einem Klick nachprüfen. Um sich gegen diese Art der Identifikation zu schützen, greifen Sie am besten zu Anwendungen wie Tor Browser Bundle oder JonDonym.

Auf der nächsten Seite: Surfen ohne Spuren

Quelle: http://www.pctipp.ch/tipps-tricks/workshops/artikel/internet-ganz-anonym-68603/

 

Download links: Tor

Von diesen folgenden Seiten können Sie GnuPG als Quell- oder Binärdateien für Linux, Windows und andere Betriebssysteme herunterladen.

Tipp: Nutzen Sie einen Server aus dem Land von dem Sie den Download ausführen:

D:

Artfiles New Media GmbH (täglich) http://artfiles.org/gnupg.org

Franken (täglich) ftp://ftp.franken.de/pub/crypt/mirror/ftp.gnupg.org/gcrypt/

Freenet.de ftp://ftp.freenet.de/pub/ftp.gnupg.org/gcrypt/

A:

http://gd.tuwien.ac.at/

ftp://gd.tuwien.ac.at/privacy/gnupg/

http://gd.tuwien.ac.at/privacy/gnupg/

CH:

ftp://mirror.switch.ch/mirror/gnupg/gnupg/

Hauptsite: www.gnupg.org/download/index.de.html

 

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Piraten fordern das bedingungslose Grundeinkommen: Ein Sieg für die Faulen oder ein Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit?

„Die Piraten fordern das bedingungslose Grundeinkommen: Ein Sieg für die Faulen oder ein Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit?“

so heisst es im Titel einer „lustigen“ TV-Produktion von prosiebenprosieben-ch-tv-absolute-mehrheit-gaeste-cornelia-otto-piratenpartei-2013-05-26

Nun:  Wer die Frage stellt, ob das bGe „ein Sieg für die Faulen“ sei, beweist, dass er den Sinn des Grundeinkommens noch nicht hat erkennen dürfen und sollte sich entsprechend informieren.

Am 26.05.2013 bei pro sieben tv erklärt Cornelia Otto von der Piratenpartei Näheres.

Früher haben Piraten – meist aus Eigeninteresse – geentert, va. die Raubzüge der Adelsklasse, zB. aus den Ländern Südamerikas, heute sorgen sie politisch (die meisten leider noch immer, meist aus Eigeninteresse) dafür, dass es eine gerechtere Verteilung gibt (aber so haben mehr von diesem noch anzutreffenden „meist aus Eigeninteresse“).

schweizer-bGe-neue-Walter-Tell-Nachkommen

Übrigens: In der Schweiz, dem Lande, wo früher die Bauernsöhne sich auch den Raubzügen der Adelsklasse – als deren Söldner, im Sinne von Zeitarbeit mit möglicher Todesfolge – angedient haben,  ist das bGe schon in der Kuppel des Bundehauses in Bern festgeschrieben worden, aber bis dato noch nicht in den Köpfen der Mehrheit der Schweizer-Parlamentarier angekommen:

 Unus pro omnibus, omnes pro uno.
Einer für alle, alle für einen.

Dieser hehre jedoch für ein funktionierendes Staatsystem unabdingbare Spruch steht in der Bundeshauskuppel in Bern umrahmt von allen Kantonswappen und ist die Basis für das bedingungslose Grundeinkommen.

Die aktuell in der Schweiz laufende Volks-Initiative, die sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt, will nichts anderes als diesem in der Schweiz früher eher gelebten Spruch wieder näher zu kommen.

Aktuell sieht es noch so aus: Das seit Jahren praktizierte Wirtschaftssystem hat sich selber überlebt und ist zu einer reinen Umverteilung zu Lasten der Menschen geworden. Man kann auch sagen, sie wurde schon und wird noch mehr zum Rohrkrepierer.
Die meisten Menschen sind auch keine Wirtschaftsmenschen wie das schon geäussert wurde. Solches können nur jene von sich geben, die davon profitieren und dadurch glauben gezwungen zu sein, es zu bleiben. Vielmehr sind sie in diese hineingezwungen worden, nur zu Gunsten einiger Wenigen.
Dieser Initiative (mehr dazu) wird nur Erfolg beschieden sein, wenn sie richtig vermittelt wird.
Es ist enorm wichtig, dass die Vorteile dem Stimmvolk genauso wie die daraus resultierenden kleineren Nachteile ehrlich und sauber erklärt werden. Den ganz besonders für diese Initiative, die das Wirtschaftsystem revolutionieren wird gilt besonders die Tatsache, dass man nie den Fünfer und das Weggli haben kann.
Es bleibt zu hoffen, dass nicht die wenigen Wirtschaftsmenschen mit ihrem Reichtum diese zu Fall bringen, was sie bestimmt mit allen Mittel, seien sie fair oder unfair versuchen werden.
Es lohnt sich vielleicht zu überlegen, weshalb dieser essentielle  humanitäre Leitsatz in der Bundeshauskuppel geschrieben steht. Quelle: Text: http://www.dr-obwaldner.ch/index.php?section=news&cmd=details&newsid=1019&teaserId=1.

Es scheint relativ gesichert, dass das BGE nicht faul macht, denn wenn der Staat – als Gemeinschaft aller Bürger – jedem seiner Mitglieder, also jeder Bürgerin, jedem Bürger, genügend Geld zum Leben zahlt, dann profitiert wiederum die Gesellschaft, so einfach ist das. Und diejenigen, die mehr wollen, die können dies auch eher erreichen, denn das bGe deckt nur die Basis der Lebenshaltungsgrundkosten ab; dadurch nimmt es den Menschen die Ur-Angst des Überlebens und fördert dadurch die Kreativität auch zur Verbesserung des Lebens auf unserem Planeten, wir wohnen bekanntlich alle darauf, DAS ist das Entscheidende. helvetia-unterschreibt-technik-sei-dank-mit-links

Gewisse herrschaftliche Kreise haben die Angst als Teil des Wirtschaftsmechanismus der „alten Wirtschaft“ vollkommen bewusst geschürt und lange aufrecht erhalten, aber dies ist von heute an betrachtet, ein Relikt aus der Sklaverei gewesen.

Denn Menschen in Angst können sich nicht frei entfalten, können nicht Mensch, nicht homo sapiens, sein; extreme Beispiele, wo diese Ängste sehr stark geschürt werden sind – gemäss Resultaten honoriger Umfragen – Länder, wie Nordkorea, ehemalige DDR, USA (heute immer mehr), Bundesrepublik Deutschland GmbH (Hartz IV), Frankreich etc.

Ohne Angst wird der Mensch kreativ; er könnte dabei auch realisieren, dass er und seine Vorahnen – sollte er aus dem Plebs kommen, wie die Mehrheit – ziemlich übers Ohr gehauen wurde in der Vor-bGe-Vergangenheit und das könnte einer der Hauptgründe sein, weshalb das Grundeinkommen von gewissen Kreisen noch bekämpft wird. Nun, in der Schweiz sind mittlerweile über 111000 Unterschriften zusammengekommen und es ist gesichert, dass die Volks-Abstimmung darüber zustandekommen wird.


sign-oder-nicht-sein  bGe-Unterschriften

omni-food

(Die ApfelBilder sind aus http://www.grundeinkommen.ch/)

Siehe dazu auch:

Geld auch ohne Arbeit – Spinnerei?

Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle. Ohne Gegenleistung. Geld würde weniger wichtig, die Menschen würden freier.

bei

Was ist mit Arbeit, die keiner mehr machen will?

Gemäss den Initianten müssten eben die Bedingungen in den schlechtbezahlten Jobs verbessert werden, dann werden auch weniger attraktive Jobs wieder attraktiv.

http://www.prosieben.ch/tv/absolute-mehrheit/gaeste/cornelia-otto-piratenpartei-1.3562083/

Videosammlung bGe: http://j.mp/bGe-TV

Sie wohnen in der Schweiz und dürfen in der Schweiz abstimmen, haben die Initiative noch nicht unterschrieben, hier können Sie den Unterschriftsbogen holen:

Unterschriftenbogen
Initiative
bedingungslos
zum Download als pdf
http://j.mp/bedingungslosunterschriften

Weitere Fragen:

Was ist mit Arbeit, die keiner mehr machen will?

Gemäss den Initianten müssten eben die Bedingungen in den schlechtbezahlten Jobs verbessert werden, dann werden auch weniger attraktive Jobs wieder attraktiv.

(Die ApfelBilder sind aus http://www.grundeinkommen.ch/)

Wenn die Krise groesser wird werden die Faehigkeiten, Veraenderungen durchzusetzen groesser.

Sagte  Wolfgang Schaeuble, ist er ein kleiner David Rockefeller?

Wolfgang Schäuble wird schon als “der gefährlichste Mann Europas” tituliert. Bekanntermaßen hat er auf einem Symposium der Tageszeitung DIE ZEIT kürzlich gesagt, dass er in Bezug auf die Krise völlig entspannt sei.

Auf die Frage von Helmut Schmidt – warum?

– antwortete er: … „weil, wenn die Krise größer wird, werden die Fähigkeiten, Veränderungen durchzusetzen größer!“

Passend hierzu das artverwandte Zitat von David Rockefeller auf der Bilderberg-Konferenz in Baden-Baden:
… „Alles was wir brauchen ist die richtig bedeutsame Krise und die Nationen werden die Neue Weltordnung akzeptieren“.

Der Videobeweis:


http://www.youtube.com/watch?v=Anc98UzrOH8

Auf dem European Banking Congress wurde er deutlich in Bezug auf den Fahrplan, diese „Veränderungen“ auch durchzupeitschen. Im Dezember 2011 ließ er durch, dass er und seine Mitstreiter innerhalb von 24 Monaten die Sache erledigt haben wollen. Wir sollten somit einen superspannenden, wenn nicht gar aufregenden Herbst/Winter 2013 erleben mit zahlreichen Veränderungen und Überraschungen. Dass darunter wohlwollende und „bürgerfreundliche“ Veränderungen gemeint sind, können wir uns getrost abschminken. Apropos Bürger … Diesen Begriff „Bürger“ können Sie aus dem Vokabular streichen. Geht es nach den Architekten der Neuen Weltordnung, dann wird nach dem Deutschen Volk nun auch das Resteuropäische Volk unter Internationales Handelsrecht gestellt. Europa ist dann sowas wie eine Kolonie und aus „freien Menschen“ darin wird Humankapital/Personal. Wir sind das ja schon formal (ohne dass wir es richtig wissen) seit dem A. H. [wurde auch „Gröfaz“ genannt] seinerzeit das Ruder an sich riss und im Zuge der Ermächtigungsgesetze sämtliches geltendes Recht aushebelte. Denn auch nach dem Krieg ist Deutschland nie frei oder souverän gewesen, was Schäuble nachfolgend auch zugibt:

http://www.youtube.com/watch?v=Cr03QY9qSIE

Quelle: WND (Werthaltiger Nachrichten Dienst – Ausgabe 2013-03-19 – ZYPERN lässt grüßen – Große deutsche Lügen)

Zypernkrise im Mittelmeer, bald Zibele Bern Krise in Europa, oder FlugDönerKrise in Berlin? (Bern ist aktuell die politische Hauptstadt der Schweiz)

Bei ESM und Fiskalpakt ein weiterer Pyrrhussieg für Merkel

Bei ESM und Fiskalpakt, ein weiterer Pyrrhussieg für Merkel

Es wird mehr und mehr teurer, diese EU-Flickoperationen.

Die Neuigkeiten zu ESM und Fiskalpakt aus spiegel online von Florian Gathmann und Severin Weiland:

Merkel rettet sich und den Euro – vorerst

(29. Juni 2012, 22:06 Uhr)

Bundestag und Bundesrat haben die Gesetze zum Fiskalpakt und ESM beschlossen. Für Kanzlerin Merkel ist es ein wichtiger Etappensieg. Doch schon bald könnte das Parlament erneut über die Änderungen beraten, die auf dem Brüsseler Gipfel vereinbart wurden.

Berlin – Sie will das jetzt schnell hinter sich bringen, trinkt noch rasch einen Schluck Wasser. Anderthalb Stunden hat Angela Merkel in der Nacht zu Freitag geschlafen, davor hatte sie sich beim Brüssel EU-Gipfel gegen eine europäische Übermacht gestellt und dann doch einige Kröten schlucken müssen. Die Kanzlerin, der selbst ihre Gegner beinahe übermenschliche Kraftreserven zuschreiben, ist erschöpft, das sieht man ihr an. Schließlich ruft Bundestagspräsident Norbert Lammert sie für ihre Regierungserklärung ans Rednerpult. Sie muss den Abgeordneten erläutern, warum sie dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und dem Fiskalpakt zustimmen sollen.

Es ist ein Tag des Auf und Ab. Bis in die tiefe Nacht hinein hatte Merkel mit ihren Kollegen aus der EU verhandelt. Am Ende musste sie – ein Stück weit – dem Druck von Italiens Ministerpräsident Mario Monti und Spaniens Mariano Rajoy nachgeben.

Zunächst herrschte in Berlin nur eines, wie so oft nach Brüsseler Gipfeln: Verwirrung. Informationen schwirrten umher, die sich zum Teil widersprachen. Es sind höchst komplexe, technische Fragen, die da behandelt werden: Ist der vorrangige Gläubigerstatus des Rettungsschirm ESM nun abgeschafft? Nein, beruhigen die Merkel-Leute, das gelte nur für den Einzelfall Spanien. Aber was ist mit den direkten Bankenhilfen, die bislang im ESM untersagt sind und gegen die Merkel ebenfalls bis vor kurzem noch war?

Die Abgeordneten wissen kaum mehr als das, was die Medien transportieren. Der SPD-Haushälter Carsten Schneider spricht am Morgen von einer „180-Grad-Wende“ Merkels, die die Bundesregierung erklären müsse. Er beantragt eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses, an der auch Bundestagspräsident Lammert teilnimmt, um den Ausführungen seines CDU-Parteikollegen, des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble, zu lauschen.

Die Kanzlerin steht zunächst als Verliererin da. Am Freitagmittag gibt sie in Brüssel eine Pressekonferenz und sagt einen Satz, der das ganze Dilemma der Kommunikationspolitik beschreibt: „Die Gefahr ist, wenn man nachts so lange tagt, dass dann manches noch geordnet werden muss.“ Und das tut dann Merkel auf ihre Art – man habe die Bestimmungen von ESM und EFSF nicht verlassen, betont sie.

Zweifel und Sorge im Bundestag

Das ist ihre Hauptbotschaft: Solidarität und Solidität stehen auch nach diesem Gipfel nicht zur Disposition. Doch in Berlin zweifeln sie. Für eine Zeit sieht es so aus, als würde Merkels Zeitplan einer gemeinsamen Abstimmung von ESM und Fiskalpakt platzen. Der FDP-Abgeordnete Jürgen Koppelin und Vertreter aus SPD und Grünen bringen eine Verschiebung der ESM-Abstimmung ins Spiel.

Im dritten Stock des Bundestags informiert Schäuble die Fraktionen, bei den Grünen bleibt er länger als geplant, am Ende erscheint – verspätet aus Brüssel – auch Angela Merkel und spricht vor den Abgeordneten von Union und FDP. Die Fraktionsführungen von SPD und Grünen entscheiden: Trotz des Brüsseler Ergebnisses machen wir mit.

Merkel hatte in den vergangenen Wochen mit beiden Oppositionsparteien für die gemeinsame Abstimmung von ESM und Fiskalpakt einen Kompromiss vereinbart. Der soll nicht in Frage gestellt werden. Hinzu kommt: Eine Vertagung hätte die Märkte am Montag wieder in Unruhe versetzt. Das haben die meisten Abgeordneten, die für ESM und Fiskalpakt stimmen, im Hinterkopf.

Die Linke stellt im Plenum trotzdem den Antrag, den Tagesordnungspunkt abzusetzen. Ihre Fraktionsgeschäftsführerin Dagmar Enkelmann spricht von „Durchzocken“, sogar von einer „Verarschung des Parlaments“ – und entschuldigt sich für die Worte bei Lammert. Der Linken-Antrag wird mit breiter Mehrheit abgelehnt, auch mit den Stimmen von SPD und Grünen. Im Bundestag folgt nach Merkel eine Debatte, in der auch die Abweichler aus den Fraktionen von FDP, Union, SPD und Grünen sprechen dürfen.

Nun muss Karlsruhe entscheiden

Die Kanzlerin hat sich in Brüssel auf einen Kompromiss zum ESM einlassen müssen. Und so kommt es im Bundestag zu einer denkwürdigen Situation: Das Parlament verabschiedet die Fassung eines Gesetzes, das durch die vorige Nacht in wesentlichen Details schon überholt ist und wohl nicht all zu ferner Zukunft wieder revidiert werden muss. Nämlich dann, wenn die ESM-Direkthilfe an private Banken und die neue Aufsichtsbehörde, die darüber wachen soll, sich konkretisieren.

Wann das sein wird, das kann auch die Regierungschefin nicht sagen. Es stünden noch „schwierige Verhandlungen“ bevor, sagt sie, es gehe um mehrere Monate, vielleicht auch ein Jahr. Es ist SPD-Parteichef Sigmar Gabriel, der Merkel darauf hinweist, dass sie in Brüssel „exakt das Gegenteil“ dessen vereinbart habe, was nun im Bundestag beschlossen werde. Wenn die Neuerungen im ESM wieder im Parlament zur Abstimmung stehen, dann erwarte die SPD „gespannt das Votum ihrer Koalition“.

Am Ende einer Marathonnacht und eines Marathontages kann Merkel aufatmen. Das Parlament stimmt mit großer Mehrheit zu. Auch der Bundesrat gab am Abend, wenige Minuten vor Mitternacht, schließlich grünes Licht für ESM und Fiskalpakt.

Doch das Ende des Stresstests bedeutet dieser Tag für Merkel noch nicht. Das Bundesverfassungsgericht muss über Eilanträge entscheiden, die am Abend eingehen. Bis zu drei Wochen kann die Prüfung durch die höchsten Richter dauern, bis dahin wird Bundespräsident Joachim Gauck die beiden Gesetze nicht unterschreiben, also ratifizieren und damit völkerrechtlich bindend machen.

Wenn Karlsruhe die Eilanträge ablehnt, wäre die Unterschrift des Präsidenten wohl nur noch Formsache. In der schwarz-gelben Koalition sind sie sich sicher, dass die Richter nicht blockieren werden. Jetzt muss es nur noch so kommen.

URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/esm-und-fiskalpakt-merkel-rettet-sich-und-den-euro-vorerst-a-841761.html

Von Florian Gathmann und Severin Weiland

Pyrrhussieg Definition: Ein Pyrrhussieg ist ein zu teuer erkaufter Erfolg.

Justiz- und Politskandal in der Schweiz soll neu aufgerollt werden (PUK Forderung, Geri Müller et al.)

Dass auch in der „Schweizer Demokratie“ nicht Alles so rosig funktioniert, ist unseren Bloglesern hinlänglich bekannt und demzufolge hier auch nicht das Thema.

Wie sieht es nun mit der Gefahr für eine Bevölkerungsgruppe in einem sog. Staat aus, wenn Mitglieder aus deren Regierung und Chefbeamte eine Gefahr darstellen?

Dazu ein Zitat aus nachfolgend vollständig aufgeführten Blogartikel von Martin Bartonitz:

1.  Eine freie Gesellschaft ist nur möglich, wenn alle Menschen gut sind

Mit anderen Worten, Bürger brauchen also einen zentralisierten  Staat, weil es böse Menschen auf der Welt gibt.

Das größte und offensichtlichste Problem mit dieser Position ist, dass wenn  böse Menschen im Staat existieren, sie folglich auch in der Regierung existieren werden und somit eine weitaus größere Gefahr darstellen.

Damit wären wir beim Thema, wo?

Hier: „Das größte und offensichtlichste Problem mit dieser Position ist, dass wenn  böse Menschen im Staat existieren, sie folglich auch in der Regierung existieren werden und somit eine weitaus größere Gefahr darstellen.“

Es müssen nicht unbedingt „böse“ Poltiker, oder zB. Staats- und Bundesanwälte sein, sondern einfach denkfaule, die dann vom Kleinen auf das Grosse schliessen.

Solche mit dem sog. InduktionsDenkfehler behafteten Menschen gibt es zuhauf, leider auch in der Politikerkaste, von deren RepräsentantInnen BürgerInnen eine höhere Form der Intelligenz erwarten dürften, nicht nur in der damals von einer Lucrezia Meier-Schatz (CVP) präsidierten GPK in dem die Schweiz ein wenig aus ihrer gemütlichen Lethargie herausreissenden Fall Ramos / Roschacher / Holenweger / Blocher, der dank einem sehr engagierten Selbstdenker der Schweizer Grünen, Geri Müller (Nationalrat), nun mittels einer PUK hoffentlich nochmals neu aufgerollt werden soll.

Dazu schreibt Philipp Gut in der Weltwoche Nr. 23/12 (ab Seite 16), Fall Ramos:

Showdown in der Waldhütte

Im epischen Justiz- und Politskandal Ramos/Roschacher/Holenweger ist vieles im Dunkeln geblieben, offizielle Berichte sind lückenhaft bis falsch. Jetzt soll der Fall neu untersucht werden. Recherchen zeigen: Ex-Bundesanwalt Roschacher war durch Rotlicht-Kontakte erpressbar.

Geri Müller ist es nicht mehr wohl in seiner Haut. Der grüne Aargauer Nationalrat war Mitglied der Geschäftsprüfungskommission (GPK), die den sogenannten Fall Holenweger untersuchte (wir kommen darauf zurück). Doch mit den Ergebnissen, die er und seine Parlamentarierkollegen unter dem Vorsitz von Lucrezia Meier-Schatz (CVP) im Jahr 2007 vorgelegt haben, kann sich Müller nicht (mehr) identifizieren. Der GPK-Bericht müsse «heute als unvollständig bezeichnet und in wesentlichen Teilen als falsch beurteilt werden», schreibt der grüne Politiker in einer parlamentarischen Initiative selbstkritsich.

In diesem lesenswerten Weltwoche-Artikel wird ein ehemaliges Mitglied dieser GPK zitiert, der meinte, – nachdem – va., laut Medien, dank deren Präsidentin, ein unbescholtener Schweizer Banker jahrelang evtl. eventualsvorsätzlich (seine Unschuld soll nach 48 Stunden nach seiner frühmorgendlichen Festnahme schon erwiesen gewesen sein, der Anfangsverdacht stützte sich allein auf Aussagen einer Einzelperson, die auch noch als US-Agent fungierte (…), Ramos) von einzelnen InduktionsdenkerInnen in der Staatsgewalt drangsaliert worden war -, „Wir sind jetzt alles Zwerge“, die Frage, wer war denn das immer lippenstiftbehaftete, da auffallend dünnlippige, Schneewittchen in diesem intellektuell offenscheinlich ziemlich umnachteten Umzug, dürfte sich selbst beantworten.

Nun, man kann aufgrund dieser unschönen Sache von einer eigentlichen «Destabilisierung des Justiz-Systems» reden.

Zitat aus der schweiz. Aargauer Zeitung:

Die Einsetzung der PUK sei notwendig, so Müller, weil sie im Gegensatz zur GPK und der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) über weitrechende Informationsrechte verfüge. Die Fälle Ramos und Holenweger hätten «zu einer Destabilisierung des Justiz-Systems geführt». Ziel der Ramos-PUK müsse es sein, das Vertrauen in staatlich relevante Stellen wie die Bundesanwaltschaft und die Bundeskriminalpolizei wiederherzustellen.

Die Nationalräte Caspar Baader (SVP, BL), Max Binder (SVP, ZH), Filippo Leutenegger (FDP, ZH), Ruedi Noser (FDP, ZH) und Eric Voruz (SP, VD) haben die parlamentarische Initiative mitunterzeichnet.

Es sind also noch weitere MitDenker an Bord, erfreulich.

Nun, zum MitDenken aus dem Blog von Martin Bartonitz (s. Oben) einwenig mathematisch, aber als Denkansatz sicher mehr als lesenswert:

Ist eine freie Gesellschaft möglich in einem Staat? Wir wurden darauf konditioniert, dass die Auflösung eines Staates apokalyptische Folgen haben und alles in einem Mad Max-Szenario enden würde. Diese Horrorszenarien lenken die meisten Menschen davon ab, sich vernünftige und logische Gedanken über den Sinn und Unsinn eines Staates zu machen. Ist es Freiheit, wenn wir mit Gewalt wie domestizierte Tiere auf einer (Steuer-)Farm gehalten werden und von einer kleinen Gruppe mit Polizei und Militär ausgeliefert sind? Der folgende Text beschäftigt sich objektiv und logisch mit dieser wichtigen Frage.

Wenn es um die Auflösung des Staates geht, kommen oft zwei Argumente.

1.  Eine freie Gesellschaft ist nur möglich, wenn alle Menschen gut sind

Mit anderen Worten, Bürger brauchen also einen zentralisierten  Staat, weil es böse Menschen auf der Welt gibt.

Das größte und offensichtlichste Problem mit dieser Position ist, dass wenn  böse Menschen im Staat existieren, sie folglich auch in der Regierung existieren werden und somit eine weitaus größere Gefahr darstellen.

Bürger sind in der Lage, sich gegen böse Individuen zu schützen, haben jedoch keine Chance gegen einen aggressiven Staat mit einer  bis an die Zähne bewaffneten Polizei und Armee. Folglich ist das Argument falsch, einen Staat zu brauchen, weil böse Menschen existieren.

Wenn böse Menschen existieren, muss der Staat demontiert werden, weilböse Menschen dessen Macht für sich selber nutzen werden und im Gegensatz zu privaten Kriminellen, haben böse Menschen in der Regierung die Polizei und das Militär zur Verfügung, um ihre Launen an einer hilflosen und hauptsächlich unbewaffneten Bevölkerung auszuleben.

Es kann 4 Varianten von guten und bösen Menschen auf der Welt geben:

  1. Alle Menschen sind gut.
  2. Alle Menschen sind böse.
  3. Die Mehrheit der Menschen ist böse und eine Minderheit ist gut.
  4. Die Mehrheit der Menschen ist gut und eine Minderheit ist böse.

(Eine perfekte Balance von Gut und Böse ist statistisch unmöglich)

1. Im ersten Fall (alle Menschen sind gut) ist ein Staat offensichtlich unnötig, da das Böse nicht existiert.

2. Im zweiten Fall (alle Menschen sind böse) kann der Staat allein aus einem Grund nicht erlaubt werden. Denn allgemein wird argumentiert, dass ein Staat existieren muss, weil böse Menschen  Schaden anrichten wollen und nur durch staatliche Sanktionen (Polizei, Gefängnis,…etc.) davon abgehalten werden können.

Daraus resultiert: Je weniger Sanktionen diese Menschen befürchten, desto mehr Böses werden sie vollführen.

Jedoch hat der Staat selber keine Sanktionen zu befürchten, denn wie viele Polizisten und Politiker gehen selbst in westlichen Demokratien ins Gefängnis?!

Wenn also böse Menschen Böses tun wollen, aber nur durch Sanktionen davon abgehalten werden können, darf die Gesellschaft niemals die Existenz eines Staates erlauben, weil böse Menschen sofort die Kontrolle des Staates haben werden und großes Übel, ohne Konsequenzen anrichten können.

In einer rein bösen Gesellschaft ist also die einzige Hoffnung für Stabilität ein Naturzustand, wo ein generelles Bewaffnen und die Angst vor Vergeltung die bösen Absichten verschiedener Gruppen in Schach halten.

3. Die dritte Variante ist, dass die meisten Menschen böse sind und wenige gut. In diesem Fall darf dem Staat ebenfalls nicht erlaubt werden zu existieren, da die Mehrheit der bösen Menschen unter der Kontrolle des Staates ist und über die gute Minderheit herrschen wird.

Besonders Demokratie darf nicht erlaubt werden, da die Minderheit der guten Menschen dem Willen der bösen Mehrheit ausgeliefert sein würde.

Böse Menschen die Schaden anrichten wollen, ohne die Angst zu haben bestraft zu werden, würden folglich die Kontrolle des Staates übernehmen und seine Macht nutzen Böses zu begehen, frei von der Angst,die negativen Konsequenzen davon zu erleiden.

Gute Menschen handeln moralisch und nach tugendhaften Wertvorstellungen, nicht aus Angst vor Bestrafung. Weswegen sie demnach im Gegensatz zu bösen Menschen, wenig Gewinn für sich sehen, die Kontrolle über den Staat zu bekommen; sehr viel weniger im Vergleich zu den Bösen!

Somit ist es sicher, dass der Staat von einer Mehrheit von bösen Menschen kontrolliert wird, welche dann  zum Nachteil für alle moralischen Menschen, über alle herrschen werden.

4. In der vierten Variante sind die meisten Menschen gut und nur wenige böse. Diese Möglichkeit unterliegt im Prinzip demselben Problem, wie in der dritten Variante angesprochen. Nämlich das böse Menschen immer die Kontrolle des Staates übernehmen wollen, um sich vor Vergeltungsmaßnahmen  zu schützen.

Diese Variante ändert die Erscheinung der Demokratie natürlich:  Da die Mehrheit der Menschen gut ist, müssen die machthungrigen bösen Menschen sie anlügen, um an die Macht zu kommen.

Sobald sie ein öffentliches Amt haben, brechen sie sofort ihre Versprechen und verfolgen ihre eigene korrupte Agenda und setzen sie mit Polizei und Militär durch.(Offensichtlich ist dies  die aktuelle Situation unserer Demokratien).

Da auch hier der Staat das größte anzustrebende Ziel der meisten bösen Menschen ist, über den sie schnell Kontrolle erlangen werden, zum Nachteil aller guten Menschen, kann auch hier der Staat nicht erlaubt werden.

Es ist klar, dass es keine Situation gibt, die logisch und moralisch die Existenz eines Staates erlauben kann.

Die einzig mögliche Rechtfertigung für die Existenz eines Staates wäre, wenn die Mehrheit der Menschen böse wäre, aber der Staat immer von guten Menschen kontrolliert werden würde. Diese Variante klingt zwar theoretisch interessant, kann jedoch folgenden  logischen Argumenten nicht standhalten:

  1. Die böse Mehrheit würde schnell die Minderheit in den Wahlen überstimmen oder durch einen Putsch die Macht übernehmen.
  2. Es gibt absolut keine Garantie dafür, dass es nur gute Menschen an der Spitze geben würde.
  3. Es findet sich dafür absolut kein Beispiel in der Geschichte der Staaten.

Der logische Fehler, der bei der Verteidigung des Staates immer gemacht wird, ist dass kollektiv,  moralische Standards, an denen jegliche Gruppen von Menschen gemessen werden, nicht auch für die Gruppen von Menschen gelten, die über sie herrschen.

Wenn 50% der Bürger böse sind, sind mindestens 50% der Menschen die über sie herrschen auch böse (wahrscheinlich sogar mehr, da Macht böse Menschen anzieht).

Woraus dann folgen muss, dass die Existenz von bösen Menschen niemals die Existenz eines Staates rechtfertigen kann.

Warum wird dieser Fehler immer gemacht? Es gibt viele Gründe, von denen ich ein paar anschneiden werde.

Der Erste ist, dass der Staat sich den Kindern in Form eines Schullehrers vorstellt, der als moralische Autorität angesehen wird. Diese Assoziation von Moralität und Autorität wird durch jahrelange Wiederholung bekräftigt.

Der zweite Grund ist, dass der Staat niemals den Kindern die Wurzel seiner Macht lehrt: Gewalt! Sondern vorgibt, er sei nur eine weitere soziale Institution, wie eine Kirche oder eine wohltätige Vereinigung.

Der dritte Grund ist, dass die Vorherrschaft der Religion, schon immer die meisten Menschen blind gemacht hat das Böse des Staates zu erkennen. Welches auch ein Grund ist, weshalb der Staat die Interessen der Kirche immer sehr unterstützt hat. In der religiösen Weltsicht ist absolute Macht gleichbedeutend mit großer Güte in Form einer Gottheit.

In der politischen Realität jedoch heißt größer werdende Macht immer größer werdendes Böses, weshalb das Ankämpfen gegen diese Macht das  Ankämpfen der Gottheit bedeuten würde.

Am Anfang des Artikels habe ich von zwei Argumenten gesprochen die oft kommen, wenn es um die Auflösung des Staates geht. Das Erste war zu glauben der Staat sei notwendig, weil böse Menschen existieren. Nun folgt das  zweite Argument.

2. Bei Abwesenheit eines Staates wird eine andere Institution den Platz einnehmen wird

Folglich würden z.B. Versicherungsunternehmen oder  private Sicherheitsfirmen als potenzielles Krebsgeschwür angesehen werden, die den politischen Raum einnehmen würden.

Wenn also private Institutionen wie eben angesprochen, permanent versuchen zu wachsen, um mehr Macht zu erlangen, ist das allein schon ein Argument, keinen zentralisierten Staat existieren zu lassen.

Wenn es eine eiserne Regel ist, dass es Gruppen gibt, die immer Macht über andere Gruppen und Individuen erlangen wollen, wird ihr Machthunger nicht dort enden, wo eine von ihnen gewinnt, sondern dann erst, wenn die Gesellschaft total versklavt ist.

Deshalb ist die Logik des Arguments sehr schwer zu verstehen, dass man sich vor einer Gruppe schützt, die einen überwältigen will, indem man eine andere Gruppe unterstützt, die einen schon überwältigt hat.

Es ist ähnlich zum Argument des Etatismus über staatliche Monopole, nämlich das ein staatliches Monopol kreiert werden soll, aus Angst vor einem privaten Monopol.

Wenn man sich einmal in aller Ruhe diese Widersprüche vor Augen gehalten hat, muss man kein Raketenwissenschaftler sein, um diesen Nonsens zu durchschauen.

< Ende des Artikels von Martin Bartonitz > Quelle  

Zum Thema des Induktiven Denkens schreibt Rolf Dobelli:

Eine Gans wird gefüttert. Anfangs zögert das scheue Tier und denkt:

„Warum füttern mich diese Menschen? Irgendetwas muss doch dahinterstecken.“ Wochen vergehen, doch jeden Tag kommt der Bauer vorbei und wirft ihr Getreidekörner vor die Füße. Ihre Skepsis wird allmählich immer geringer. Nach einigen Monaten ist sich die Gans sicher: „Die Menschen sind mir zutiefst gut gesinnt!“ – eine Gewissheit, die sich jeden Tag aufs Neue bestätigt und festigt. Vollends überzeugt von der Güte des Bauern, staunt sie, als sie dieser am Weihnachtstag aus ihrem Gehege holt – und schlachtet. Die Weihnachtsgans ist dem induktiven Denken zum Opfer gefallen. Schon David Hume hat im achtzehnten Jahrhundert vor der Induktion gewarnt, mit ebendiesem Beispiel. Aber nicht nur Gänse sind anfällig dafür. Wir alle haben die Tendenz, aus Einzelbeobachtungen auf allgemeingültige Gewissheiten zu schließen. Das ist gefährlich.

Ein Anleger hat Aktie X gekauft. Der Kurs geht ab wie eine Rakete. Anfänglich ist er skeptisch. „Sicher eine Blase“, denkt er. Als die Aktie auch nach Monaten noch zulegt, wird seine Vermutung zur Gewissheit: „Dieser Titel kann gar nicht mehr abstürzen“ – zumal jeder neue Tag diese Erkenntnis aufs Neue bestätigt. Nach einem halben Jahr investiert er seine ganzen Ersparnisse in diesen einen Aktientitel. Jetzt sitzt er auf einem Klumpenrisiko. Er ist der Induktion zum Opfer gefallen und wird irgendwann dafür büßen.

Ein CEO, der viele Quartale nacheinander eine Gewinnsteigerung bekanntgeben darf, hält sich für unfehlbar – und seine Mitarbeiter und Aktionäre denken ebenso über ihn. Ich hatte einen Freund, er war Base Jumper. Er sprang von Felsen, Antennen und Gebäuden, wobei er erst im letzten Moment die Reißleine des Fallschirms zog. Als ich ihn einmal auf das Risiko seines „Sports“ ansprach, antwortete er: “ Ich habe schon über tausend Sprünge hinter mir. Noch nie ist etwas passiert.“ Zwei Monate nach unserem Gespräch war er tot. Er starb, als er in Südafrika von einem besonders gefährlichen Felsen sprang.

Induktives Denken kann also verheerende Folgen haben – und doch geht es nicht ohne. Wir bauen darauf, dass die aerodynamischen Gesetze auch morgen funktionieren, wenn wir den Flieger besteigen. Wir rechnen damit, dass wir auf der Straße nicht grundlos niedergeprügelt werden. Wir rechnen damit, dass unser Herz auch morgen schlagen wird. Das sind Gewissheiten, ohne die wir nicht leben könnten. Wir brauchen die Induktion, aber wir dürfen nie vergessen, dass sämtliche Gewissheiten immer nur vorläufig sind. Wie sagte Benjamin Franklin? „Nichts ist sicher, außer der Tod und die Steuern.“

Induktion kann verführerisch sein: „Die Menschheit hat es noch immer geschafft, also werden wir auch die zukünftigen Herausforderungen meistern.“ Klingt gut, aber was wir nicht bedenken: Diese Aussage kann nur eine Spezies machen, die bis jetzt überlebt hat. Die Tatsache, dass es uns gibt, als Hinweis zu nehmen, dass es uns auch in Zukunft geben wird, ist ein gravierender Denkfehler. Vermutlich der gravierendste.

Quelle: F.A.Z.

Alles klar?

Übrigens morgen 11. Juni 2012 soll der Vorstoss von Geri Müller und den weiteren genannten MitDenkern im Büro des Nationalrats besprochen werden, später soll das schweiz. Parlament über die Einführung einer PUK entscheiden (laut o. zit. Weltwoche)

Wirtschafts Internas im Rahmen der Nennung der Verfassungswidrigkeit des Europäischen Stabilitätsmechanismus und Fiskalpakts (Dr. Gregor Gysi am 29.03.2012)

Rede von Gregor Gysi am 29.03.2012 über die Verfassungswidrigkeit des Europäischen Stabilitätsmechanismus und Fiskalpakts:

Diese Rede von Gregor Gysi hat es in sich!

Das denkt auch diese Zuhörerin (aufgenommen bei der Rede von Dr. Gysi vom [Datum])

Dieser Gysi! [Bild einer Zuhörerin, für nähere Information bitte anklicken.)

Offenscheinlich erkennen immer mehr Personen der Politik, was effektiv Sache ist.

Gysi kommt den tieferen Hintergründen sehr nahe und analysiert auf brillante Weise die Rechtswidrigkeit von ESM und Fiskalpakt.

Laut Gysi ist eine Änderung der Artikel 109, 115 und 143d des Grundgesetzes (zur Schuldenbremse und den anderen Fragen) gemäß Artikel 79 ausdrücklich erlaubt. Der Fiskalvertrag hingegen verbietet genau solche Änderungen. Somit ist der Fiskalvertrag eindeutig grundgesetzwidrig. Darüber hinaus soll der Bundestag völkerrechtlich dazu gezwungen werden, 20 Jahre lang jeweils 25 Mrd. Euro Schulden abzubauen. Der Europäische Rat wird in der Hierarchie über die Parlamente gestellt, wodurch dann auch der Regierungschef über dem Parlament steht. All dies steht im Widerspruch zum Grundgesetz.

Gemäß Grundgesetz Artikel 20 Abs. 2 geht alle Staatsgewalt vom Volke aus. Dies schließt die Budgethoheit ein, so Gysi. Der Fiskalvertrag verletzt also Artikel 20 und somit die verfassungsmäßige Ordnung. Leider hat Gysi seine Argumentation an diesem Punkt nicht fortgesetzt, denn dies würde direkt zu Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 führen, demgemäß es unter diesen Umständen ein Recht zum Widerstand gibt, wie es von der Wissensmanufaktur schon lange beschrieben wird (http://www.wissensmanufaktur.net/steuerboykott). Vielleicht wird Gysi ja bei seiner nächsten Rede an dieser Stelle fortsetzen…

Äußerst sehenswert ist es, wie klar und hart Gysi mit den potentiellen Verfassungsbrechern ins Gericht geht und wie diese auf seine fundierten und lebhaft vorgetragenen Vorwürfe reagieren.

Als Lösungsvorschlag nennt er sogar eine neue Verfassung gemäß Grundgesetz Artikel 146 und eine öffentlich-rechtliche Bank, wie sie auch im Lösungskonzept der Wissensmanufaktur

Merke(l): Ueber 2000 Milliarde Euro Schulden hat Deutschland.

Details:

An Banken gerichtet:

„auch mal eine Bank Pleite gehen lassen“,

„Banken muessen reine Dienstleister werden!“

In Bezug zu Griechenland aktuell:

Griechenland:2000 Familien gehören 80% des griechischen Vermögens!Keine Rettungsschirm hat bisher einem Griechen was genutzt http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=hwO3XYkyYhw#t=815shttp://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=hwO3XYkyYhw#t=890s

und zu guter Letzt, in punkto Bildung der Parlamentarier im D Bundestag, sagt Gysi:

„Ich fange nicht noch an, die Philosophen zu zitieren, das würde ja auch die meisten überfordern … Ich danke für Ihre Bestätigung.“

„wenn Sie früher schon auf mich gehört hätten, wären wir jetzt nicht in dieser schwierigen, fast schon elendigen Situation!“

http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=hwO3XYkyYhw#t=1039s

Internationaler Finanzmarkt steht vor einer möglichen neuen Bankenkrise (LON JPM)

Der internationale Finanzmarkt steht vor einer möglichen neuen Bankenkrise – ausgelöst vielleicht von JP Morgan.

Angst vor dem „Wal von London“: JP Morgan droht weiterer Milliarden-Verlust

Der Milliarden-Verlust von JP Morgan erschüttert die Finanzbranche. Alle fragen sich: Wird es bei den zwei Milliarden bleiben? Besondere Sorge bereitet der Szene der geheimnisvolle „Wal von London“. Beobachter haben schon den nächsten Eisberg ausgemacht. Das Risiko: Drei Milliarden Dollar.

Der internationale Finanzmarkt steht vor einer möglichen neuen Bankenkrise – ausgelöst vielleicht von JP Morgan. Der Chef der systemrelevanten Bank Jamie Dimon sprach am Donnerstagabend von zwei Milliarden Dollar Verlusten im zweiten Quartal (mehr hier). Doch bei diesen Verlusten – 800 Millionen Dollar nach Steuern- wird es nicht bleiben. Der als „Wal von London“ bekannte JP Morgan Trader Bruno Iksil könnte zum großen Risiko für die ganze Bankenszene werden. Denn er hält so riesige Positionen, dass praktisch der gesamte Markt von einem Crash betroffen wäre.

In den vergangenen Wochen geriet Bruno Iksil zunehmend ins Visier der Regulierungsbehörden, weil er Unmengen an Geld zur Verfügung hatte, um Wetten damit abzuschließen. Bruno Iksil soll so viele großvolumige Wetten bei Kreditderivaten aufgebaut haben, dass er damit teilweise den Markt lenken, Indizes verzerren und theoretisch auch einen Crash auslösen könnte.

Viele dieser Kreditderivate hat Bruno Iksil dem Finanzblog Zerohedge zufolge durch Hedges abgesichert. Damit werden Grundgeschäfte im Derivatebereich mit Hilfe einer zweiten, dem Wert des Grundgeschäfts entgegenlaufenden Transaktion abgesichert. Durch dieses Entgegenlaufen erzielt man eine preisausgeleichende Wirkung (etwas ähnliches schlug JP Morgan einst auch der Stadt Pforzheim vor – mehr bei den DMN). Als sich der Kreditmarkt erholte, mussten etliche Schutzpositionen verkauft werden, um die Hedges aufrecht zu erhalten.

Der Kredit Index IG9 liegt rund 20 Basispunkte über seinem eigentlichen Referenzwert S&P 500 (Grafik: zerohedge)

Der Kredit Index IG9 liegt rund 20 Basispunkte über seinem eigentlichen Referenzwert S&P 500 (Grafik: zerohedge)

Zerohedge zufolge hat Bruno Iksil deutlich mehr Geld zum hedgen (absichern) in den Markt gepumpt, als es notwendig gewesen wäre, wenn man die Differenz zwischen Marktwert und Nennwert vergleicht. Da er seine Positionen immer weiter führte und nicht verkaufte, verteuerte sich beispielsweise der Kredit-Indix IG9 im Vergleich zu seinem eigentlichen Marktwert. Der Kredit Index IG9 liegt nun rund 20 Basispunkte über seinem eigentlichen Referenzwert S&P 500. Allein dies macht bereits  einen Verlust von mindestens drei Milliarden Dollar – bewertet zum Marktwert – aus.

Aber das ist noch längst nicht alles. Jeder Versuch, diese große Position los zu werden, würde zu einer großen, klaffende Lücke im Markt führen und diese in einer illiquiden Angebot-Nachfrage-Differenz zwingen. Darüber hinaus kennt nun die Finanzwelt die Positionen von JP Morgen. JP Morgan muss nun versuchen, mit allen Mitteln diese über-abgesicherten und zu lang aufrechtgehaltenen Positionen wiederum abzusichern. So werden diese Kreditinstrumente, die die Bank nun einsetzen muss, wie der Kredit-Index IG18 etc., sich bei den Tradern anderer Banken an großer Beliebtheit erfreuen, weil sie ganz klar auf einen absehbaren Trend in diesem Index setzen können. Dies könnte allerdings zu einer anderen Blase führen, deren Auswirkung nicht minder gefährlich sein könnte als die der amerikanischen Immobilienblase.

Quelle

Kommentar: Honni soit qui mal y pense