allen Schweizern ein bedingungsloses Grundeinkommen auszahlen (Daniel Häni) BAZ Kommentar zur Initiativkomitee PK vom 12.04.2012

Weshalb der Basler Daniel Häni allen Schweizern ein bedingungsloses Grundeinkommen auszahlen will und weshalb für die Umsetzung nur noch «einige Milliarden» fehlen.

Pragmatiker mit Visionen: Daniel Häni, der Verfechter des Grundeinkommens, führt das «Unternehmen Mitte».

Pragmatiker mit Visionen: Daniel Häni, der Verfechter des Grundeinkommens, führt das «Unternehmen Mitte».
Bild: Pino Covino

Es war eine in mancher Hinsicht seltsame Pressekonferenz, die sich gestern im nüchternen Saal des Berner Medienzentrums abspielte. Über den Boden krabbelte, fröhlich krähend, das Baby der Zürcher Rapperin Big Zis. Vorne auf dem Podium sass, in einer Reihe mit dem früheren Bundesratssprecher Oswald Sigg, der Basler Daniel Häni, einer der Vordenker der Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen, die gestern von einem breiten Komittee lanciert wurde.

Nachdem Sigg, ein alter Medienprofi, druckreif und präzise über die Grundzüge der Initiative referiert hatte, gab er das Wort an Häni, den er als «Pionier» der Initiative vorstellte. Was folgte, war unkonventionell: Häni sprach, mehr an seine Mitinitianten gerichtet als an die Journalisten im Saal, sprunghaft über eine «nächste Etappe in der Demokratie», über ein neues «Kulturzeitalter», das bald anbrechen werde, griff einen nächsten Gedanken auf und liess ihn sogleich wieder fallen. Die meisten Journalisten blickten konsterniert. Was will uns dieser Mann sagen?

Es geht um Grundsätzliches

Am Vorabend der Pressekonferenz, im oberen Stock des «Unternehmens Mitte» in der Basler Innenstadt. Daniel Häni, 46 Jahre alt, sitzt an einem Tisch in der leeren Kantine, eines von mehreren Lokalen, das zur «Mitte» gehört. Vor zwölf Jahren hat Häni den prächtigen Hauptsitz der ehemaligen Volksbank mit Freunden und mit Hilfe einer Stiftung übernommen und in einen erfolgreichen Gastronomie- und Kulturbetrieb umgewandelt. Von hier aus arbeitet er daran, dass eine Idee Wirklichkeit wird: Jede Schweizerin und jeder Schweizer soll vom Staat ein Grundeinkommen von 2500 Franken erhalten. Lebenslang und ohne Bedingungen.

Die nun lancierte Volksinitiative, die ein Grundeinkommen in der Verfassung festschreiben will, ist politisch chancenlos. «Noch», sagt Häni. Wichtiger ist ihm, dass die Initiative in den kommenden Monaten Grundsatzdebatten auslöst. Was treibt den Menschen, was treibt die Gesellschaft an? Weshalb sind so viele Leute unglücklich, obwohl sie in materiellem Wohlstand leben? Was würden die Menschen arbeiten, wenn für ihr Einkommen gesorgt wäre? Würden sie endlich danach streben, wozu sie sich wirklich befähigt fühlen? Auf dem Tisch vor ihm steht ein Glas Latte macchiato, das er während der nächsten eineinhalb Stunden nicht anrühren wird.

Am Anfang stand ein AKW

Sein Vater war der Erste gewesen, der ihm sagte: So geht das nicht. Daniel Häni war 14, als die Familie im bernischen Mühleberg über das neue Atomkraftwerk diskutierte, das in der Gemeinde gerade gebaut worden war. Der Vater, Postbote von Beruf und für die SP im Gemeinderat, hatte sich für das AKW eingesetzt – es brachte Arbeitsplätze und Steuereinnahmen. So dachten damals, Ende der 1970er-Jahre, in Mühleberg die meisten. Daniel Häni dachte anders. «Ich lebe seit damals mit dem Vorwurf, ein Utopist zu sein», sagt er. «Doch schauen Sie: Heute ist der Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen, und das AKW Mühleberg steht vor der Abschaltung.»

Die Bedenken gegenüber dem Grundeinkommen sind ungleich grösser als gegenüber dem Atomausstieg. Ökonomen und Soziologen diskutieren darüber seit Jahrzehnten. Selbst linke Kreise, bei denen viele Sympathien für das Anliegen vermuten würden, sind skeptisch. Sie befürchten, das Grundeinkommen könnte dazu benutzt werden, alle anderen staatlichen Sozialleistungen abzuschaffen. Zudem sei es ungerecht, wenn auch Reichen ein garantierter Betrag ausbezahlt würde. Grundsätzliche Einwände kommen auch von marktliberaler, staatskritischer Seite. Der Freiheitsgewinn, den sich die Befürworter von einem Grundeinkommen versprechen, sei eine Illusion. Die Freiheit des Individuums bestehe eben genau darin, sein Glück aus eigener Kraft zu schaffen, ohne Absicherung durch den Staat. Und überhaupt: Wer würde schon arbeiten, wenn er ein garantiertes Einkommen hätte, für das er nichts tun müsste?

«Der Geldanreiz wird überschätzt»

Daniel Häni hat selbst ausprobiert, was es heisst, ein bedingungsloses Grundeinkommen zu haben. 1996 erhielt er von einer Stiftung ohne Auflagen 24 000 Franken für ein Jahr zugesprochen. Er nutzte die Zeit, um sich ganz seinen Projekten im Kulturbereich zu widmen. Von den Dingen, die er damals angestossen habe, profitiere er noch heute, sagt Häni. «Der monetäre Anreiz für die Arbeit wird überschätzt. Die meisten Leute würden weiterhin arbeiten gehen, wenn sie ein Grundeinkommen hätten. Arbeit bringt Erfüllung.» Doch dann sind da auch noch die praktischen Probleme. Wie wird das Grundeinkommen finanziert? Und welche Folgen hätte seine Einführung auf die Einwanderung? «Die Migration», sagt Häni, «müssen wir ohnehin regeln, ob wir ein Grundeinkommen haben oder nicht.»

Das erste Mal auf das Grundeinkommen aufmerksam wurde Häni an einem Herbsttag im Jahr 1990. Am Barfüsserplatz blieb sein Blick an einem Aushang der «Weltwoche» hängen, die sich mit der Idee befasste. Seither hat sie ihn nicht mehr losgelassen. Häni befand sich damals mitten in den Verhandlungen mit der damaligen Volksbank über die Zwischennutzung des Schlotterbeck-Areals, einer ehemaligen Grossgarage, die in Ateliers umgewandelt wurde. Zwischennutzung: Das war Hänis Antwort auf die Erfahrungen, die er in der Szene der Basler Hausbesetzer gemacht hatte. 1986 war er, nach einer Lehre als technischer Zeichner und einem abgebrochenen Studium als Siedlungsplaner, wegen einer Freundin nach Basel gekommen. Oft war er in der alten Stadtgärtnerei, dem alternativen Kulturzentrum. Nicht alles gefiel ihm dort. «Die Vollversammlungen, die Basisdemokratie – vieles roch mir zu stark nach Gruppenzwang.»

Bei allen Visionen: Häni hat eine pragmatische Seite. Auch er besetzte leer stehende Gebäude, aber zufrieden wurde er damit nicht. Lieber suchte er den Kontakt zu den Eigentümern, um mit ihnen über eine Zwischennutzung zu reden. Als einer von drei Gesellschaftern der «Mitte» führt er heute ein Unternehmen mit einem Umsatz von 3,5 Millionen Franken und fast 50 Angestellten. Er sagt Sätze wie: «Meine Motivation ist nicht karitativ. Das Grundeinkommen wird zu einer wirtschaftlichen Dynamik führen.» Aber auch: «Den Begriff Freizeit finde ich widerlich. Das hiesse ja, dass der Rest der Zeit nicht frei ist.» Ferien macht er nur seinen beiden Töchtern zuliebe. «Ich brauche keine Entspannungstrips. Ich lade meine Energie bei der Arbeit auf.» Immer wieder wird Häni grundsätzlich, abstrakt, man könnte sagen: ein wenig abgehoben. Wer seine Vorbilder seien? «Das Gespräch. Die Grosszügigkeit. Das sind Dinge, die ich wertvoll finde.»

Wer bezahlt dafür?

Wer in solch grossen Kategorien denkt, wird von der Politik enttäuscht sein. Einen Vorgeschmack bot die gestrige Lancierung der Volksinitiative vor den Medien. Er möge den kleinkarierten Einwand entschuldigen, fragte ein Journalist mit ironischem Unterton, aber wer solle für das Grundeinkommen bezahlen? Häni antwortete, die Frage der Finanzierung sei überhaupt nicht kleinkariert. Für die 200 Milliarden Franken, die das Grundeinkommen jährlich kosten würde, müssten aufgrund sinkender Löhne und wegfallender Sozialabgaben letztlich nur «einige Milliarden» erhoben werden. Wie das geschehen soll, lässt die Volksinitiative aber offen.

Für politische Mehrheiten reicht das nicht. Die grosse Debatte, die sich Häni wünscht, wird er vielleicht erhalten. (Basler Zeitung)

Quelle http://bazonline.ch 13.04.2012

Erstellt: 13.04.2012, 08:57 Uhr

________________________________________________________________

Viel mehr zum Thema http://wp.me/p1UA3r-bo

Bedingungsloses Grundeinkommen

Das Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens (kurz BGE, oder besser, bGe, wg. der Verwechslungsgefahr mit dem schweiz. Bundesgericht BGE) sieht monatliche Zuwendungen für jede Person vor.

In der Schweiz sind aktuell SFR. 2500 pro Monat für Erwachsene und 1/4 davon fuer Kinder im Gespräch.

Es würde weder eine sozialadministrative Bedürftigkeitsprüfung erfolgen, noch eine Bereitschaft zur Erwerbstätigkeit gefordert. Auf der anderen Seite entfallen alle allgemeinen steuer- und abgabenfinanzierten Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder Kindergeld. Inwieweit besondere soziale Bedürftigkeit gesondert berücksichtigt wird, ist bei den verschiedenen Modellen unterschiedlich vorgesehen.

Sehen wir uns das einmal im Detail an:

Video dazu.  Grundeinkommen – ein Kulturimpuls: (Für die Kurzfassung (7 Minuten) dieses Videos bitte nach unten scrollen)

.

Radio DRS 3 Schweiz: Obwohl am 1. April 2012 ausgestrahlt, ist das kein Scherz das Freiherrn Heinrich von Derersteapril:

Geld auch ohne Arbeit – Spinnerei?

Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle. Ohne Gegenleistung. Geld würde weniger wichtig, die Menschen würden freier. Sagen die Initianten einer Volksinitiative, die im April lanciert werden soll.

Ist ein bedingungsloses Grundeinkommen machbar? Bezahlbar? Oder doch nur eine chancenlose Utopie? Input spricht mit den Promotoren dieses radikalen Zukunftsmodells, mit Sympathisanten und Kritikern.

Unterschriftenbogen Können ab sofort hier bestellt werden.

Geplanter Start der Unterschriftensammlung ist der 21. April 2012.


Websites der Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens.

http://www.grundeinkommen.ch/
http://grundeinkommen.tv/

Das Buch zum Thema – ebenfalls von den Grundeinkommens-Promotoren:

„Die Befreiung der Schweiz. Über das bedingungslose Grundeinkommen“. Von Christian Müller und Daniel Straub. Erschienen 2012 im Limmatverlag, Zürich. Ein handliches Büchlein. Nicht zur Zahlenbeigerei, sondern auch allerlei gesellschafsphilosophische Gedanken u.a. von Endo Anaconda, Peter Von Matt und Klaus Wellershoff.

wikipedia schreibt dazu:

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein sozialpolitisches Finanztransfermodell, nach dem jeder Bürger unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage vom Staat eine gesetzlich festgelegte und für jeden gleiche finanzielle Zuwendung erhält, für die keine Gegenleistung erbracht werden muss (Transferleistung); es wird meist als Finanzleistung diskutiert, die bereits ohne weitere Einkommen oder bedingte Sozialhilfe existenzsichernd wäre.

Die Idee, jedes Gesellschaftsmitglied an den Gesamteinnahmen dieser Gesellschaft ohne Bedürftigkeitsprüfung zu beteiligen, ist ein globales Phänomen,[1] wobei sich der Name der Idee von Land zu Land und zu verschiedenen Zeiten unterscheidet. So wird der Vorschlag zum Beispiel in den USA hauptsächlich unter dem Namen Basic Income Guarantee (BIG) diskutiert,[2] ein Pilotprojekt in Namibia bezeichnet ihn als Basic Income Grant (BIG), in der Sowjetunion hieß er гарантированный минимум (Garantiertes Minimum) und in den 1920er Jahren sprach man in Australien, Großbritannien, Kanada und Neuseeland von Social Credit. Weitere Bezeichnungen im deutschen Sprachraum sind beispielsweise: Sozialdividende, Existenzgeld, wobei unter der Bezeichnung Bürgergeld weitere Bedingungen eingeschlossen sind.

Zu den in Deutschland diskutierten Modellen eines BGE gehören zum Beispiel das Solidarische Bürgergeld (Althaus-Modell), das Ulmer Modell oder das Modell der von Götz Werner gegründeten Initiative Unternimm die Zukunft. Einen ähnlichen Ansatz verfolgt die auf Milton Friedman zurückgehende Negative Einkommensteuer,[3] die jedoch nur Personen mit geringem oder ohne Einkommen zugute käme. In der Schweiz entwickelt die Initiative Grundeinkommen ein Modell der Umsetzung eines BGE. Nicht mit dem BGE zu verwechseln ist das Modell des „Liberalen Bürgergelds“, dessen Auszahlung an Bedingungen geknüpft ist.

Quelle

Wichtig erscheint uns, darauf hinzuweisen, es scheint relativ gesichert, dass das BGE nicht faul macht:

„Das bedingungslose Grundeinkommen macht nicht faul“

Was, wenn der Staat jedem Bürger genügend Geld zum Leben zahlte? Die Gesellschaft würde davon profitieren, sagen ein Arbeitspsychologe und ein Soziologe im Interview.

ZEIT ONLINE: Herr Wehner, Herr Liebermann, die Piraten-Partei und Teile der Linkspartei werben für das Bedingungslose Grundeinkommen. Bürgerliche Parteien tun die Idee jedoch als Utopie ab.

Quelle

Video Kurzfassung (7 min)

„Ein Einkommen ist wie Luft unter den Flügeln!“ so beginnt der Film.
Sollte das für jeden bedingungslos sein? Kann es das geben: ein wirtschaftliches Bürgerrecht?

Der Film ist packend, bewegt, berührt und kommt gerade da auf den Punkt, wo es um reine Vernunft geht. Er lässt die Verhältnisse – und die Aufgabe des Geldes – unter einem neuen Licht sehen. Ein brandaktuelles Thema:

Kurzfassung (7 min) (des Videos Grundeinkommen – ein Kulturimpuls, s.  oben)

(http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen)

DRS2 Filmbesprechung: Start Radio

__________________________________________________________________________

Weitere Quellen und links:

Tagesschau und Kultplatz SF1 Videos

http://mindwin.ch/miteinander/bGe/Bedingungsloses-Grundeinkommen-schweizer-fernsehen-sf1.html

Unterschriften Sammlung Papier der Initiative fuer ein bedingungsloses Grundeinkommen bge als pdf

__________________________________________________________________________

Nach einer Pressekonferenz des Initiativkomitees – auch in Bezug auf den baldigen Unterschriftensammlungsbeginn für die Verankerung des Bedingungslosen Grundeinkommens in der schweizersichen BV  (Art. 110a, s. auch o.) schrieb Amir Mustedanagic am 12.04.2012:

Antworten zum Grundeinkommen

12.4.2012, 15:25 Uhr

Würde die Schweiz durch ein Grundeinkommen von Glücksrittern überschwemmt? Wie lässt es sich finanzieren? Was passiert mit schlechtbezahlten Jobs? Antworten auf die typischen Fragen. Von Amir Mustedanagic

Peter Schneider/Keystone: Daniel Haeni, Ursula Piffaretti, Christian Mueller und Oswald Sigg, von links.

Daniel Haeni, Ursula Piffaretti, Christian Mueller und Oswald Sigg, von links. (Bild: Peter Schneider/Keystone)

Wer soll ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten?

Jeder Mensch, der rechtmässig und legal in der Schweiz lebt.

Wer würde welchen Betrag erhalten?

Die Höhe des Grundeinkommens ist in der Volksinitiative nicht festgelegt. Der Betrag soll bei Annahme der Initiative
vom Volk in einem weiteren Schritt entschieden werden. Diskussionsbasis sind 2500 Franken für Erwachsene und ein Viertel davon für Kinder.

Ich verdiene 6000 Franken, erhalte ich in Zukunft mehr Geld?

Nein, das bedingungslose Grundeinkommen kommt nicht auf den Verdienst oben drauf. Sie verdienen in Zukunft weiterhin 6000 Franken, 2500 Franken bezahlt aber nicht ihr Arbeitgeber, sondern kommt aus dem Topf des Grundeinkommens.

Wie wird das Grundeinkommen finanziert

Das Grundeinkommen kostet bei den angenommenen 2500 Franken jährlich rund 200 Milliarden Franken.

  • 110 davon stammten aus bisherigen Löhnen,
  • 60 aus den Sozialleistungen, die überflüssig würden.
  • Die fehlenden 30 Milliarden könnten aus einer Erhöhung der Mehrwertsteuer stammen.

Was bedeutet das für die Rechnung des Arbeitsgebers?

Christian Müller hat an der Pressekonferenz des Iniktiativkomitees ein Beispiel gemacht, wie sich der Topf für das Grundeinkommen speisen könnte: Eine Schreinerei baut und verkauft Stühle. Preis: 300 Franken. Ein Teil davon sind Personal- und Sozialkosten – 100 Franken angenommen. Dieser Teil geht in Zukunft direkt ins Grundeinkommen, weil der Arbeiter ja mit 2500 Franken günstiger wird für den Unternehmer. Der Preis des Stuhls bleibt 300 Franken, ebenso die Einnahmen und sonstigen Ausgaben des Schreiners – so die Theorie.

Wird die Schweiz nicht gestürmt von Leuten, die das Modell missbrauchen wollen?

Die Initianten sagen: Ja, möglich. Es müssten Rahmenbedingungen geschaffen werden, die die Schweiz davor bewahren.
Das bedingungslose Grundeinkommen wäre allerdings auch ein Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Ländern, weil
die Lohnkosten für die Arbeitgeber sinken. Weshalb – so die Initianten – das Modell durchaus in anderen Ländern Schule machen könnte.

Was ist mit Arbeit, die keiner mehr machen will?

Gemäss den Initianten müssten eben die Bedingungen in den schlechtbezahlten Jobs verbessert werden, dann werden auch weniger attraktive Jobs wieder attraktiv.

Wer steckt hinter der Initative?

Das Volksbegeheren für ein bedingungsloses Grundeinkommen stammt nicht aus der Feder einer Partei oder einer Lobbyorganisation. Die Initianten sind: Christian Müller, Buchautor aus Schaffhausen; Ursula Pifaretti, Unternehmerin aus Bellinzona; Daniel Häni, Gründer «unternehmen mitte» in Basel; Daniel Sträub, Publizist aus Zürich; Ina Pretorias, Autorin aus Wattwil SG; Franziska Schläfer, Rapperin Big Zis aus Zürich; Oswald Sigg, ehemaliger Bundesratssprecher, lebt in Bern. Sie sind keine Politiker, sondern in einem losen Netzwerk organisiert.

Quelle

http://www.tageswoche.ch/de/2012_14/schweiz/415064/Antworten-zum-Grundeinkommen.htm

* _____________________________________________________________________ *

Weitere Quellen und links:

Tagesschau und Kultplatz SF1 Videos

Unterschriften Sammlung Papier der Initiative fuer ein bedingungsloses Grundeinkommen bge als pdf

Würde des bGe noch verknüpft mit einem Wechsel des Finanzsystems durch den Ersatz des Zinseszinssystems mit Einführung einer Umlaufgebühr (je länger Geld gehortet wird, desto teurer wird es (s. Prof. Bernd Senf (Literatur und Videos), Silvio Gesell, Hermann Benjes et. al.)) wird es nach allen bekannten Regeln der rein naturwissenschaftlichen Logik sicher funktionieren.

Wenn Sie einmal durch deutsche Altstädte wandern, sehen Sie viele geschmückte Gebäude, die va. zur Zeit, als es diese Umlaufgebühr noch gab, verschönert wurden und noch heute das Auge des Betrachters erfreuen vermögen – man kann den Eindruck gewinnen, die damals auftraggebenden Eigentümer wussten zT. nicht mehr, wo sie sonst “ihr Geld vor dem nächsten Einzug der Umlaufgebühr noch einsetzen” sollten (!) (wie erwähnt, Horten gab keinen Zins) und gaben wiederum Aufträge an Künstler, Ingenieure, Architekten und Bauarbeiter, die sonst diese Aufträge nicht erhalten hätten (!), ein natürliches win win.

Hinweis: Ein sehr lesenswerter Bericht über das (va. das schweizerische)  bGe findet sich in der (deutschen) brandeins 04.12, Hefttitel: SCHWERPUNKT: Kapitalismus

  • Wenn Freiheit keine Angst mehr macht

    In der Schweiz beginnt im April eine Volksinitiative. Sie fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger. Geld vom Staat soll nicht länger Zuschuss nur für Bedürftige, sondern Anstoß sein, sich über Arbeit ganz neu zu verständigen. Erstaunlich, welche Emotionen das weckt.

    Text: Andreas Molitor | Illustration: Alexander Glandien

(Diesen und weitere sehr lesenswerte Artikel finden via http://www.brandeins.de/sonstige-seiten/suchergebnisse.html)