Monetative, Definition (VWL Prof. Bernd Senf)

Monetative, Definition:

Die Giralgeld‐Verwaltung soll aus den Händen der Geschäftsbanken genommen und in die Hand einer vom privaten Bankensystem und von privaten Anteilseignern unabhängigen staatlichen Zentralbank gelegt werden, und dies unabhängig auch von der Regierung. Deshalb der Begriff Monetative, im Vergleich zur Legislative, Exekutive und Judikative.

Mehr dazu:

Bernd Senf (vom 17.03.2012 überarbeitet am 19.03.2012)

Prof. Bernd Senf Bankgeheimnis Geldschöpfung -­ Monetative als Lösung? (3)

John Law (neuer Artikel, Kopie aus dem bisherigen mit neuen Hinweisen)

Papiergeld, Geldschoepfung aus dem Nichts, Giralgeld, Notenemission beim Staat, John Law

Lohn Law hatte – nebst der erfolglosen mit dem Papiergeld – auch sehr gute Ideen, auch in Richtung Monetative: Denn ein weiterer Aspekt seiner wirtschaftspolitischen Maßnahmen war der Versuch, sämtliche gewerblichen Monopole, die Notenemission und die Steuereintreibung aus privater Hand in staatliche Regie zu überführen.

[Allerdings aus ganz anderen Gründen als Prof. Bernd Senf: Durch die Notenemission in staatlicher Regie, so hoffte er, könne die öffentliche Hand ausreichend Gewinn machen und ihre Verbindlichkeiten ablösen.]

John Law war mit den führenden Wirtschaftspolitikern seiner Zeit einig, dass reichlicher und zügiger Geldumlauf für die Volkswirtschaft förderlich sei. Die inflationären Gefahren einer solchen Politik verlor man gerne aus den Augen. Law – als Sohn eines Geldverleihers – war sich dieser Gefahren wohl bewusst. Er konnte sich jedoch von 1719 an gegen einflussreiche Entscheidungsträger in Paris nicht mehr durchsetzen. Deren ungehemmte Ausweitung der Banknoten- und Aktienemission heizte die Spekulationsblase noch an, die in die Katastrophe führen sollte. Mehr

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Was, wenn es wirklich kracht? Das Ende der Mittelklasse (nicht nur)

Was einem so zum Begriff  # occupy, #occupy, sofort in den Sinn kommt: „OK U Pay“, also am Ende zahlt U, YOU, DU, “ OK DU  ZAHLST „, also die Mehrheit der Bevölkerung zahlt, wie es bei jeder der Weltwirtschaftskrisen schon so war  (oder auch früher bei den Länderkrisen, man denke an Frankreich, und John Law [mehr]), die schon waren, ist ja auch schlüssig, dafür werden sie ja auch produziert und nur ein Bruchteil einer kleinen Minderheit merkt es jeweils genügend früh – heute sind es prozentual gesehen immer mehr – DASS dies ein Systemfehler ist, allerdings ein bewusst produzierter; wenn man nur an die publizierten Worte eines N. Senn UBS- Ehrenpräsident, denkt, der sagte: „Wenige verstehen das Bankengeschäft (…)“ Halleluja!

Da ist die Henry Ford zugeschriebene diesbezügliche Aussage wenigstens ehrlich umfassender formuliert:

Es ist gut, dass die Menschen des Landes unser Banken- und Geldsystem nicht verstehen, denn sonst, so glaube ich, hätten wir noch vor morgen früh eine Revolution. (Henry Ford)

Leider wird auch die # occupy Basisbewegung wieder gesteuert, deshalb auch der Name, feinst säuberlich ausgesucht # occupy =  OK U PAY!, schon richtig dreist so was. (Das ist der aktuelle Einsatz eines EZB Bankers Papademos in GR Regierung noch harmlos [mehr])

Zum Thema – nun endlich im Mainstream – am 12.11.2011 im Tages Anzeiger, Zürich, Schweiz (nicht in  der EU).  Der Artikel:

Das Ende der Mittelklasse

Eine Analyse von: Constantin Seibt. Aktualisiert am 12.11.2011 318 Kommentare

Was, wenn es wirklich kracht? Was wird dann aus unseren Konten und Jobs? Und was aus unseren Köpfen? Zum grossen Knall fehlt eigentlich nur noch ein letzter Funken Angst.

Angst und Empörung: Schilder von Aktivisten der Bewegung «Occupy Paradeplatz» in Zürich.

Angst und Empörung: Schilder von Aktivisten der Bewegung «Occupy Paradeplatz» in Zürich.
Bild: Keystone

Das Ende der Mittelklasse

Eine Analyse von: Constantin Seibt. Aktualisiert am 12.11.2011 318 Kommentare

Was, wenn es wirklich kracht? Was wird dann aus unseren Konten und Jobs? Und was aus unseren Köpfen? Zum grossen Knall fehlt eigentlich nur noch ein letzter Funken Angst.

Welchen Tag wird man im Rückblick für die Geschichtsbücher nehmen? Den Tag, als die Bancomaten kein Geld mehr ausspuckten? Den Tag, als Kunden die Schalterhallen der Banken stürmten? Als sie sie anzündeten?

Klar ist nur: Der Tag ist denkbar. Noch nicht wahrscheinlich, aber denkbar. Denn alles steht bereit für eine gigantische Kettenreaktion: ein klammes Bankensystem, ein gespaltenes und gefesseltes Amerika, ein verschuldetes Europa ohne Plan. Bedrohlicher als der Mangel an Geld noch scheint der Mangel an Klarheit. Zwar jagen sich Gipfel, Finanzspritzen, Rettungsaktionen, doch besteht in den Machtzentralen keine Einigkeit über Diagnose und Therapie: mal milliardenteure Feuerwehreinsätze, mal zerstörerische Sparpläne.

Zum grossen Knall fehlt eigentlich nur noch ein letzter Funken Angst: ein Moment der Panik. Es wäre ein historischer Tag, der Tag, an dem die dominierende Kaste der letzten 75 Jahre ihre Macht verliert: die westliche Mittelklasse.

Eine weisse Landkarte

Sicher: Noch ist es möglich, dass der Tag nicht anbricht. Dass dank der Notenpresse der vereinigten Zentralbanken Finanzinstitute und Staaten durchgeseucht werden, dass die Chinesen den Westen als Grosskunden herausboxen, dass EU und USA ihre tausend Wunden mit tausend Pflastern zum Versiegen bringen. Trotzdem: Die aktuelle Konstruktion der Weltwirtschaft gleicht mit ihren wechselseitigen Krediten der Wohnung eines Wahnsinnigen, der alle Gegenstände eines Zimmers mit Fäden aneinander gesichert hat. Eine falsche Bewegung – und wo ein Salon war, ist nun ein Trümmerhaufen.

Was also passiert, wenn das Weltfinanzsystem zusammenbricht? 2008, nach dem Lehman-Crash, war die Welt ein paar Mal nur Stunden davon entfernt. Damals entschieden sich mehrere Staaten erst im letzten Moment für die Rettung der Banken. Was wäre passiert, wenn nicht? Das Erschreckende an diesem Szenario ist: Es existiert nicht. Niemand weiss, was dann passiert wäre. Befragt man Experten, sagen diese: undenkbar. Der Crash ist eine weisse Landkarte: Seine Folgen sind vielleicht nicht undenkbar, aber ungedacht.

In Zürich planen einige Leute bereits. Je nach Portemonnaie empfehlen sie Positionen in Gold, Landkäufe oder ein paar Tausender unter der Matratze. Das sind hilflose Investments. Denn kommt es zum grossen Krach, ist die Kettenreaktion unvorhersagbar: Niemand weiss, wen und was es erwischt. Klar ist nur, dass es keinen sicheren Ort gibt. Tausende Firmen, Milliarden an Vermögen, Millionen Jobs werden aufhören zu existieren.

Die entwertete Erfahrung

Doch der Verlust von Geld, Pension, sogar von Jobs wäre noch die freundliche Seite der Katastrophe. Selbst wer Glück hat und Vermögen und Beruf behält, wird einen noch härteren Verlust erleiden: Denn ein Crash würde nicht nur Papiere entwerten, sondern vor allem die eigenen Erfahrungen. Es könnte gut sein, dass die Milliarde Menschen der westlichen Mittelklasse eines Tages das Schicksal der russischen Aristokraten nach der Revolution teilen: Daheim waren sie mächtig, im Exil verlorene Figuren.

Das einfach deshalb, weil die Welt ihrer Jugend verschwunden war. Und dadurch alles wegfiel, was sie gelernt hatten, an Hierarchien, Zielen und Plänen, Urteilen und Vorurteilen, Höflichkeitsregeln, Karrieretechniken. Nichts zählte mehr in der neuen Welt: nicht die Ideale, nicht die Routinen, nicht die Erziehung. Das Einzige, was ihnen blieb, war Tee, Melancholie und strapazierte Würde.

So geht es auch uns: Die Art, wie wir das Leben beurteilen – all das wurzelt in unserer Jugend in der breiten, reichen Mittelklasse. Dabei ist es egal, ob jemand Konformist ist oder das Gegenteil: Verschwindet ihre Welt, verschwindet die Person.

Klar ist nur, dass die optimistische westliche Mittelklasse auch ohne Crash nicht mehr die Welt unserer Kinder sein wird. So haben in den letzten 30 Jahren vor allem Konzerne und Superreiche Profit gemacht. Und da Geld Macht und Macht Geld bedeutet, rutscht die Demokratie Stück für Stück Richtung Oligarchie. Und der Schwung des wirtschaftlichen Aufstiegs und somit der Optimismus haben sich verschoben: nach Asien, Indien, sogar nach Afrika. Selbst wenn das System nur bröckelt statt fällt, ist die Welt unserer Kinder schon heute eine irritierend freiere und einiges härtere, als es die Welt der Eltern war: Der Drill reicht von Frühchinesisch übers Lernstudio bis zu weit strafferen Universitäten. Dafür sind die Informationen inflationär. Und das Geld ist knapp. In weiten Teilen der USA und Europa herrscht Massenjugendarbeitslosigkeit.

Den Eltern bleibt damit je länger, je mehr das Los der Verschonten: als lange luxuriös lebende Aristokraten, die ihre Jugend mit absurden Problemen auf absurden Partys verbracht haben. Sie haben vielleicht etwas zu erzählen, aber nichts Heutiges mehr zu sagen.

Wie ein vergilbtes Foto

Was also tun – wenn die Welt der Mittelklasse endet, mit einem Winseln oder mit einem Knall? Ausser wach zu bleiben, bleibt wenig. Die klügste Vorbereitung ist, sich zu erinnern, dass man durch stürmische Zeiten besser mit weniger als mit mehr Gepäck kommt.

Die klügste Versicherung wäre somit, den eigenen Besitz schon als Erinnerung zu sehen – leicht vergilbt wie auf einer alten Fotografie. Und nicht nur vom materiellen Besitz probeweise Abschied zu nehmen, sondern auch die eigenen Erkenntnisse und Erfahrungen, die Anekdoten und Strategien, den eigenen Kopf versuchsweise als Vergangenheit zu sehen.

Erstellt: 12.11.2011, 06:59 Uhr

http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/konjunktur/Das-Ende-der-Mittelklasse/story/26498469

in der Beilage html alle bis dato erhältlichen Kommentare

einer zB:

Benjamin Puhl

12.11.2011, 07:13 Uhr Kaum zu glauben, dass ein solches Gedankenspiel nun endlich einmal in der mainstream-Presse erscheint. Noch vor wenigen Monaten wurden diejenigen Wirtschaftswissenschafter, welche vor einem solchen Szenario seit Längerem warnen, Untergangspropheten, Verschwörungstheoretiker oder Schlimmeres geschimpft. Bin darüber ehrlich gesagt besorgt…

Ja, das ist absolut bemerkenswert erfreulich

In D gibt es die Partei der Vernunft, diese klärt die Leute via Parteipolitik über viele der Systemfehler auf, bei uns in der Schweiz ist so etwas bis dato leider noch nicht zu finden. Es scheint, in den Hallen zu Bern, tragen sehr viele eine Schlafbrille und Ohrstöpsel. Wenigstens ein Thomas Minder (deshalb heisst er vermutlich so. siehe oben zu „ein Bruchteil einer kleinen Minder-heit“ hat es nun in den Ständerat geschafft. Gratulation!

Er hat einen Feldstecher, ein Fernglas – für unsere deutschen Leser –  in seinen Händen:

Thomas Minder, Neuer Schweizer Staenderat 11.2011

Auf seiner Site bei http://www.minder.sh/standpunkte/index.html zu finden:

Schlanker, effizienter Staat; übernimmt nur jene Aufgaben, welche die Gesellschaft oder die Privatwirtschaft nicht in der Lage sind zu tragen

In der neusten Ausgabe der „Zeit“ heisst es nun auf dem Titel „Banker, Bankster“, gut, dieses Aufwachen endlich er-leben zu können.

Hinweis, ist Papademos [mehr] das Synonym für den Vater aller Demos? Das nun bald die Mehrheit merkt, WAS wirklich geschieht auf diesem Planeten?

John Law – Papiergeld und mehr

John Law (“Erfinder” des Papiergelds in der europäischen Neuzeit)

Das entscheidend Neue an Laws Vorgehen war, nicht nur Edelmetalle, sondern auch Grundvermögenmit dessen in der Zukunft liegenden Ertragsaussichtenzur Deckung des Notenumlaufs heranzuziehen.
John-Law-1671-1729

John Law of Lauriston (* 16. April 1671 (getauft 21.04.1671)  in Edinburgh; † 21. März 1729 in Venedig) war ein schottischer Nationalökonom und Bankier.

Videos zu John Law (arte):

Inhaltsverzeichnis

Lebenslauf

John Law war das fünfte von zwölf Kindern des Innungsmeisters der Goldschmiede von Edinburgh und Geldverleihers William Law. Nach Schulbesuch in seiner Heimatstadt und einem Internat ging er – bald nach dem frühen Tod des Vaters (1688) – nach London. Dort betätigte er sich als professioneller Glücksspieler. Die Fähigkeit, Gewinnchancen mit verblüffender Geschwindigkeit zu kalkulieren, hatte er sich wohl mittels Lektüre (Antoine Arnauld, Jakob Bernoulli) und genauer Beobachtung antrainiert; seine Begabung als brillanter Kopfrechner half dabei entscheidend. 1694 wurde er wegen eines Duells mit tödlichem Ausgang zum Tod verurteilt und flüchtete während der Berufungsverhandlung auf den Kontinent. In den folgenden Jahren studierte Law das Finanzsystem der Bank von Amsterdam und lernte den britischen Thronprätendenten James III. kennen. In Paris wurde Madame Katherine Seigneur, geb. Knowles, seine Geliebte; mit ihr floh er vor Neidern nach Venedig. Nach einem Jahrzehnt im Exil war er zurück im noch unabhängigen Schottland, um es vergeblich vor der Finanzkatastrophe aus dem Darién-Projekt zu retten. Sein Plan zu einer Reform der Finanzverfassung wurde abgelehnt; als die Vereinigung der Parlamente Englands und Schottlands drohte, ging Law (der in England weiterhin als flüchtiger Verbrecher galt) wieder auf den Kontinent.

Durch Glücksspiel „erarbeitete“ er sich in Paris ein Vermögen und wurde 1707 ein Freund Philipps von Orléans, des Regenten Frankreichs (ab 1715). Von 1716 an konnte er in Paris endlich seine geldpolitischen Ideen in die Praxis umsetzen, was in der Mississippi-Spekulation resultierte. Als einer der Hauptaktionäre der von ihm kontrollierten Gesellschaften wurde er nicht nur schwerreich, sondern auch der Star von Paris. 1717 war die Mordaffäre durch Begnadigung seitens des englischen Königs bereinigt worden, Ende 1719 konvertierte er zum katholischen Glauben. Bereits wenige Tage später wurde er zum Generalkontrolleur der Finanzen ernannt. In finanzieller Hinsicht war er damit der Herrscher Frankreichs und gleichzeitig – als Direktor der Mississippi-Kompanie – eines Drittels des nordamerikanischen Kontinents. Um seine gesellschaftliche Anerkennung zu stützen, gab er Unsummen für karitative Zwecke aus (so berichten übereinstimmend Liselotte von der Pfalz und Daniel Defoe).

Jedoch war das Ergebnis seiner Aktivitäten als Bankier und Finanzier des Staates eine geldpolitische Katastrophe. Als Law im Frühjahr 1720 Anlass hatte, an der Unterstützung durch den Regenten zu zweifeln, erlitt er einen Nervenzusammenbruch. Die Kinder wurden auf das Land gebracht, Katherine harrte bei ihm aus. Im Dezember 1720 flüchtete er über Brüssel nach Venedig; sein Vermögen war zunächst blockiert, dann übereignete er es als Schadenersatz der Kompanie. Im Herbst 1721 reiste er nach London – allein, denn Katherine und die Kinder durften Paris weiterhin nicht verlassen. Nach einer Episode als Geheimagent Englands in Aachen und München wandte er sich 1726 wieder nach Venedig, wo er sich als Gemäldehändler betätigte. Dort verstarb er 1729 an den Folgen einer Lungenentzündung. Law wurde in der ehemaligen Kirche San Geminiano bestattet, sein Grabmal befindet sich heute in der Kirche San Moisè.

Den Rest seines Vermögens (gesammelte Gemälde) erbten Katherine (mit der er nie verheiratet gewesen war) und die gemeinsamen Kinder.

Würdigung

Zu behaupten, John Law habe das Papiergeld erfunden, wäre unrichtig. Bereits von 1609 an hatte die Bank von Amsterdam Banknoten ausgegeben, wobei jahrzehntelang sorgfältig auf jederzeit ausreichende Deckung durch Münzen geachtet wurde. 1661 waren in Stockholm von einer privaten Notenbank Banknoten emittiert worden – hier jedoch mangels Vertrauens mit mäßigem Erfolg. Das entscheidend Neue an Laws Vorgehen war, nicht nur Edelmetalle, sondern auch Grundvermögen – mit dessen in der Zukunft liegenden Ertragsaussichten – zur Deckung des Notenumlaufs heranzuziehen. Law strebte an, mittels so geschaffenen Papiergelds Deflation zu verhindern und Handel und Gewerbe mit hinreichend Liquidität zu versorgen – ein erst im 20. Jahrhundert als geeignet anerkanntes Konzept.[1] Nach dem Platzen der Spekulationsblase 1720 waren jedoch seine Ideen für die darauffolgenden Generationen seriöser Geldpolitiker zunächst tabu. Karl Marx bezeichnete Law später als „eine Mischung aus Schwindler und Prophet.“[2]

Law war seiner Zeit weit vorausgeschritten. Erst nach den Erfahrungen mit der Hyperinflation in der völlig verarmten Weimarer Republik wagte man sich 1923 daran, den neuen Notenumlauf („Rentenmark“) mit der Ertragskraft (den „Renten“) der deutschen Landwirtschaft zu besichern, was bis zur Weltwirtschaftskrise auch Erfolg hatte. Spätestens seit den 1970er Jahren spielt die Deckung des Geldumlaufs mit Edelmetall weltweit keine Rolle mehr.

Bemerkenswert ist auch der sozialpolitisch revolutionär wirkende Versuch, zahllose Verbrauchsteuern durch eine einkommensabhängige Steuer zu ersetzen. Im feudal geprägten Frankreich seiner Zeit konnte diese Maßnahme keinen Bestand haben, denn sie hätte den Kleinverdiener entlastet und einflussreiche Großverdiener belastet.

Ein weiterer Aspekt seiner wirtschaftspolitischen Maßnahmen war der Versuch, sämtliche gewerblichen Monopole, die Notenemission und die Steuereintreibung aus privater Hand in staatliche Regie zu überführen. Damit, so hoffte er, könne die öffentliche Hand ausreichend Gewinn machen und ihre Verbindlichkeiten ablösen.

John Law war mit den führenden Wirtschaftspolitikern seiner Zeit einig, dass reichlicher und zügiger Geldumlauf für die Volkswirtschaft förderlich sei. Die inflationären Gefahren einer solchen Politik verlor man gerne aus den Augen. Law – als Sohn eines Geldverleihers – war sich dieser Gefahren wohl bewusst. Er konnte sich jedoch von 1719 an gegen einflussreiche Entscheidungsträger in Paris nicht mehr durchsetzen. Deren ungehemmte Ausweitung der Banknoten- und Aktienemission heizte die Spekulationsblase noch an, die in die Katastrophe führen sollte.

(Text aus aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie)

John Law war eine der faszinierendsten Persönlichkeiten seiner Zeit. Von attraktivem Aussehen, intelligent und charmant, mit tadellosen Manieren, gleichzeitig ein kühl kalkulierender Draufgänger, musste er in jedem Salon der Haute volée Europas Erfolg haben. An der Schwelle zwischen der rigiden Barockkultur Ludwigs XIV. und dem lasziven Rokoko stehend, verkörperte Law beide Seiten. Seine Vorstellung, mit einem einzigen Finanzkonglomerat die Wirtschaft eines ganzen Landes steuern zu können, entsprach noch völlig dem Denken des Sonnenkönigs. Mit seinem abenteuerlichen Privatleben jedoch leitete er bereits über zu der Welt Watteaus und erscheint uns als ein Vorläufer Giacomo Casanovas.

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Giacomo Casanova. Dem Herrn Neuhaus, der sehr oft unterwegs war in ganz Europa, damals zu einer Zeit, ohne Kreditkarten ohne Euro. Giacomo Girolamo Casanova (* 2. April 1725 in Venedig; † 4. Juni 1798 auf Schloss Duchcov (Dux) im Königreich Böhmen, heute Tschechien) war ein venezianischer Schriftsteller, Abenteurer und Libertin des 18. Jahrhunderts, bekannt durch die Schilderungen zahlreicher Liebschaften. Schon im 19. Jahrhundert tauchte die Figur Casanova in künstlerischen Werken auf.

Von dem (?) man mittlerweile ja weiss: „Ich bin nicht Kunde bei Wegelin & Co., weil ich nichts von langfristigen Beziehungen halte.“ w)

Eine Art der Privatwerbung vom WERTMETALL BLOG, 

weil wir es für eine sehr  gute Werbeidee halten, sehr witzig, in der sonst doch recht tristen Bankenwelt

Information:  wegelin bei wiki

[Nachtrag vom 27.01.2012: Leider ist nun wegen US Aktivitaeten die gesamte Bank in eine derart schwierige Situation gekommen, dass es am 27.01.2012 in den Medien hiess:

27. Januar 2012, 13:32, NZZ Online

Bank Wegelin kapituliert im Streit mit den USA

Raiffeisengruppe übernimmt den Grossteil des Privatkundengeschäfts

Die älteste Schweizer Privatbank, die 1741 gegründete St. Galler Bank Wegelin, gibt auf. Sie ist durch die angedrohte Klage der USA offenbar in eine derart schwierige Situation gekommen, dass sie sich zu diesem radikalen Schritt entschieden hat. Die Raiffeisen-Gruppe, die ebenfalls in der Stadt St. Gallen ihren Hauptsitz hat, übernimmt den Grossteil des Privatkundengeschäfts von Wegelin.

Wegen der grossen Risiken des US-Geschäfts erfolgt die Übernahme über einen Umweg: Der Grossteil der Kunden und Mitarbeiter wird in eine neue «Notenstein Privatbank» transferiert, die von Raiffeisen zu 100 Prozent übernommen wird. Über den Kaufpreis ist Stillschweigen vereinbart worden.]

Quelle  http://www.nzz.ch/ ]


02.02.2012. Jetzt wird die Rolle des Schweizer Bundesrats in der Sache näher analysiert: zB.

Im Editorial der Weltwoche 02.02.2012 schreibt der Chefredaktor Roger Köppel:

Wegelin:  Die zerstörte Bank scheint nichts Widerrechtliches getan zu haben. Enttäuschung über die USA.

Vertiefte Recherchen der Weltwoche lassen den Schluss zu, dass sich die kürzlich unter dem Druck amerikanischer Ankläger verkaufte Schweizer Privatbank Wegelin keine strafrechtlich relevanten Vergehen hat zuschulden kommen lassen. Weder nach amerikanischem noch nach schweizerischem Recht.

Die Bank wird von den Amerikanern beschuldigt, sich an einer conspiracy beteiligt zu haben, also an einer bandenmässigen Anstiftung amerikanischer Bankkunden zum Steuerbetrug. Letztlich hat der auf dieser Grund­lage entwickelte Klagedruck dazu geführt, dass die altehrwürdige Privatbank aufgetrennt und in Teilen verkauft werden musste. Die Drohung allein reichte, um den St. Gallern die Luft abzudrehen.

Nach Recherchen der Weltwoche gibt es bis heute keine Beweise, die eine Basis bilden könnten für den von den Amerikanern erhobenen Vorwurf der conspiracy. Um es in rechtlicher Hinsicht verständlich zu machen: Wenn der amerikanische Staat eine Schweizer Bank in Steuerdelikten vor den Richter bringen möchte, dann muss er ihr zwingend Anstiftung und aktive Beihilfe (conspiracy) zum ­Steuerbetrug und zu ähnlichen Vergehen nachweisen können. Gelingt ihm dies nicht, hat er keine Handhabe, gegen die Schweizer Bank vorzugehen.

Zum Vergleich: Der UBS konnten die US-Behörden stichhaltig nachweisen, dass sich die Bank aktiv an der Steuerumgehung von Kunden beteiligt hatte. Das bandenmässige Zusammenwirken zwischen Bank und US-Kunden liess sich zumindest in einigen Fällen beweisen. Nach unseren Informationen ist dies bei der Bank Wegelin nicht der Fall.

Was hat die Bank Wegelin getan? Sie hat in den Jahren 2008 und 2009 eine Reihe von US-Kunden unter anderem von der UBS übernommen. Nach unseren Recherchen hat sie sich nicht aktiv um diese Kunden bemüht. Sie scheint keine Amerikaner angeworben zu ­haben, es gab keinen speziellen US-Desk zur Betreuung von US-Kunden. Es lassen sich, soweit man das heute beurteilen kann, keine Hinweise finden, die zeigen würden, dass die Bank ­aktive Beihilfe oder gar Anstiftung zu Steuerdelikten gegeben hätte.

Gewiss: Es stimmt, dass Wegelin US-Kunden mit unversteuertem Geld annahm. Das mag unklug gewesen sein und politisch unsensibel vor dem Hintergrund der UBS-Affäre. Bevor man zu vorschnellen Verurteilungen greift, sollte man sich allerdings vor Augen halten: Nach Schweizer Recht ist es einer Bank verboten, zu Steuerdelikten anzustiften oder Beihilfe zu leisten. Die passive Annahme von unversteuertem Geld ist nach Aussage von Juristen weder in der Schweiz noch in Amerika verboten. Es gibt kein Gesetz, nach dem sich Wegelin strafbar gemacht hätte, und in Rechtsstaaten gilt nach wie vor der Grundsatz, dass es ohne Gesetz auch keine Strafe geben kann.

So verdichten sich die Hinweise, dass die Bank Wegelin zu Unrecht ins Visier der US-Behörden geraten ist. Pointierter ausgedrückt: Möglicherweise kam Wegelin nur deshalb unter Beschuss, weil die Amerikaner eine aggressive, sagen wir: imperialistische Auslegung der ­eigenen Steuergesetze vornahmen. Dass die Amerikaner dies taten, ist enttäuschend. Dass die Schweizer Behörden nichts dagegen unternahmen, ist erschütternd.

Der Bundesrat hat sich bisher im Wesentlichen darauf beschränkt, der enthemmten US-Justiz moralische Schützenhilfe zu gewähren. Finanzministerin Widmer-Schlumpf äus­serte sich schon im letzten Jahr kritisch über Schweizer Banken, die amerikanische UBS-Kunden aufgenommen hätten. Ihre Kollegen Schneider-Ammann und Leuthard verbreiten ebenfalls Verständnis für die skandalöse Neigung der Amerikaner, während Friedensverhandlungen den Schweizer Finanzplatz unter Feuer zu nehmen.

Chef-Unterhändler Michael Ambühl, beauftragt, mit den USA eine Gesamtlösung im Steuerstreit auszufechten, hatte bisher zwar keinen erkennbaren Erfolg, aber immerhin lässt er im Gespräch durchblicken, dass er die Angriffe weit fragwürdiger findet als seine Vorgesetzten im Bundesrat, die öffentlich die Schweizer Banken kritisieren und damit Ambühls Verhandlungsposition untergraben.

Das Unheimliche an den Vorgängen ist die schleichende Abwrackung von Rechtssicherheit und Bankkundengeheimnis in der Schweiz. Ohne dass die Stimmbevölkerung ­etwas dazu zu sagen hätte, werden vormals eherne Bestände unseres Rechtsstaats zu ­Grabe getragen. Die Behörden vermittelten phasenweise den Eindruck, als ob es sich bei den von uns jahrzehntelang gehätschelten US-Kunden um Schwerverbrecher handle, die man schleunigst auf einer Sondermülldeponie entsorgen müsse. Das abfällige Gerede über «amerikanische Steuerbetrüger», das bis hinauf in den Bundesrat gepflegt wird, ist eine Schutzbehauptung, die von der irritierenden Tatsache ablenken soll, dass die Regierung nichts dagegen unternimmt, wenn die US-Justiz auf dürrer Rechtsgrundlage einen Feldzug gegen den Schweizer Finanzplatz führt.

Natürlich ist die Frage nicht einfach zu beantworten, wie die Schweiz auf Drohungen der Supermacht Amerika reagieren soll. Die USA entwickeln eine zusehends abstossende Tendenz, ihr Recht grenzübergreifend anzuwenden. Erkennbar ist eine immer aggressivere Auslegung dessen, was eine Verletzung der amerikanischen Staatskassen bedeuten könnte.

Die Schweiz kann sich nicht mit Flugzeugträgern und Marschflugkörpern wehren, aber sie kann den eigenen Rechtsstandpunkt entschiedener zur Geltung bringen. Der Bundesrat muss sich spätestens jetzt geschlossen und einstimmig hinstellen. Jegliche Kritik an den ­eigenen Banken darf er privat äussern, aber ­sicher nicht öffentlich. Die Botschaft an die andern lautet, dass man es nicht dulden werde, dass die Amerikaner während der Verhandlungen weitere Banken attackieren. Der Zürcher Finanzprofessor Martin Janssen hat dazu bedenkenswerte Vorschläge eines Schutzschirms unter Beteiligung der Finanzmarktaufsicht und der Nationalbank entwickelt.

Wir wollen den Strafuntersuchungen nicht vorgreifen, aber nach heutigem Wissensstand sind wir mit der traurigen Tatsache konfrontiert, dass eine unbescholtene Schweizer Privatbank mit fragwür­digen Methoden kaputtgeklagt wurde, ohne dass sich die Schweiz dagegen zur Wehr setzte. Dass der Angriff ausgerechnet aus Amerika kam, betrübt ­alle, die in den Vereinigten Staaten, vielleicht ­naiv, den Inbegriff von Freiheit, Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit gesehen haben.

[Quelle]

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Einzelbelege John Law

  1. „Verkehrt an John Law war nicht, daß er Zahlungsmittel in vacuo schuf, sondern daß er sie für Zwecke verwandte, die scheiterten.“ Joseph A. Schumpeter: Konjunkturzyklen. Eine theoretische, historische und statistische Analyse des kapitalistischen Prozesses. Bd. I, Göttingen 1961, S. 122 (engl. Business Cycles. A Theoretical, Historical, and Statistical Analysis of the Capitalist Process. New York 1939)
  2. Paul Strathern. A Brief History of Economic Genius. Thomson Texere, New York, 2001 ISBN 1-58799-189-6 S. 56.

Werke

  • Money and Trade Considered – With a Proposal for Supplying the Nation with Money, 1705 [1]

Literatur

Fachliteratur

  • Kwass, Michael: Privilege and the Politics of Taxation in Eighteenth-Century France: Liberté, Egalité, Fiscalité, Cambridge 2000.
  • Murphy, Antoin E.: John Law. Ökonom und Visionär, Düsseldorf 2002.
  • Sonenscher, Michael: Before the Deluge. Public Debt Inequality and the intellectual Origins of the French Revolution, Princeton 2007.
  • Lüthy, Herbert: La Banque Protestante en France de la Révocation de l’Édit de Nantes à la Révolution (1685-1794), 2 Bde., Paris 1959/1961.

Weblinks

 Commons: John Law – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Vorgänger Amt Nachfolger
Henri Jacques Nompar de Caumont, duc de La Force Generalkontrolleure der Finanzen
5. Januar 172028. Mai 1720
Michel Robert Le Peletier des Forts
Personendaten
NAME Law, John
KURZBESCHREIBUNG schottischer Nationalökonom und Bankier
GEBURTSDATUM 16. April 1671, evtl.  21. April 1671
GEBURTSORT Edinburgh
STERBEDATUM 21. März 1729
STERBEORT Venedig
w) Wegelin & Co. Werbung, s. oben: WobeiDER Casanova, der Giacomo Girolamo, auch nicht Kunde hätte werden können bei „Wegelin & Co.“, da die Privatbank Wegelin damals noch nicht so hiess, als die Co. 1741 gegründet wurde. Aber das tut der WerbeIdee keinen Abbruch, sie bezieht sich ja keinesfalls nur auf diesen Casanova, sondern auf alle „Neuhaus“ dieser Welt, die nichts von langfristigen Beziehungen halten 🙂